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Soziale Medien

Die Europäische Kommission führte eine Orientierungsdebatte über den neuen langfristigen EU-Haushalt und das Aufbauprogramm in der Corona-Pandemie. Bei der Plenardebatte im Europäischen Parlament skizzierte Präsidentin von der Leyen die Hauptelemente des Konjunkturprogramms, das die Kommission in Kürze vorlegen wird. „Wir müssen diejenigen unterstützen, die diese Unterstützung am dringendsten benötigen; wir müssen auf Investitionen und Reformen drängen und wir müssen unsere Volkswirtschaften stärken, indem wir uns auf unsere gemeinsamen europäischen Prioritäten konzentrieren“, sagte von der Leyen. Besonders erwähnte sie dabei den europäischen Green Deal, die Digitalisierung und strategische Autonomie etwa bei kritischen Arzneien.

„Heute, in dieser schwierigen Periode, bedarf Europa auch als Reaktion auf diese Krise mehr denn je der Einheit, der Entschlossenheit und des Ehrgeizes. In diesem Geiste arbeitet die Kommission an einem ehrgeizigen Aufbauplan für Europa“, sagte von der Leyen. Zum einen werde die Kommission einen überarbeiteten mehrjährigen Finanzrahmen vorlegen, den langfristigen EU-Haushalt für die Jahre 2021-2027. Zusätzlich zum Haushalt werde ein Aufbauinstrument geschaffen.

Die Mittel für die Konjunkturbelebung werden laut dem derzeit vorbereiteten Vorschlag der Kommission über drei Säulen ausgegeben: „Bei der ersten Säule liegt der Schwerpunkt auf der Unterstützung der Mitgliedstaaten, damit diese sich erholen und stärker aus der Krise hervorgehen können. Der Großteil der Mittel wird innerhalb dieser ersten Säule eingesetzt werden, und zwar für ein Instrument für Wiederaufbau- und Resilienz, das zur Finanzierung wichtiger öffentlicher Investitionen und Reformen geschaffen wird und im Einklang mit unseren europäischen Prioritäten steht, nämlich dem Wandel hin zu einem klimaneutralen, digitaleren und widerstandsfähigeren Europa“, sagte von der Leyen.

„Im Rahmen der zweiten Säule geht es darum, die Wirtschaft wieder anzukurbeln und private Investitionen zu mobilisieren. Genau aus diesem Grund werden wir InvestEU stärken und erstmals ein neues Instrument für strategische Investitionen einrichten. Das kann dazu beitragen, Investitionen in wichtige Wertschöpfungsketten zu mobilisieren‚ die für unsere künftige Widerstandsfähigkeit und strategische Autonomie von entscheidender Bedeutung sind, wie zum Beispiel im pharmazeutischen Sektor“, sagte sie. Europa müsse in der Lage sein, kritische Arzneimittel selbst herzustellen.

„Bei der dritten Säule geht es schließlich darum‚ grundlegende Lehren aus der Krise zu ziehen. In den letzten Monaten haben wir gesehen, was wirklich wichtig ist, was gut funktioniert hat und wo noch Verbesserungsbedarf besteht. Wir werden Programme fördern, die sich in der Krise bewährt haben, darunter „rescEU“ oder „Horizont Europa“. Wir werden ein neues, spezifisches Gesundheitsprogramm auflegen. Und wir werden dafür sorgen, dass wir unseren Partnern unterstützend zur Seite stehen können, indem wir unsere Instrumente für Nachbarschaft, Entwicklungszusammenarbeit und internationale Zusammenarbeit sowie für Heranführungshilfe stärken“, so von der Leyen.

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