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Aufruf zur Lösung der Schuldenkrise

BarrosoKommissionspräsident ruft Euro-Gipfel zu Führungsstärke auf

EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat die Staats- und Regierungschefs der Euro-Zone eindringlich zu Verantwortung und Führungsstärke bei der Lösung der Schuldenkrise aufgerufen.

Einen Tag vor dem heutigen Sondertreffen in Brüssel sagte Barroso: "Niemand darf sich Illusionen hingeben: Die Lage ist sehr, sehr ernst. Wir brauchen eine Antwort." Die Kommission arbeite für einen ehrgeizigen und umfassenden Ansatz.

Der Gipfel müsse mindestens Klarheit schaffen zu folgenden fünf Punkten: Nachhaltigkeit der griechischen Staatsfinanzen, Möglichkeiten und Grenzen der Beteiligung des Privatsektors, Umfang eines flexibleren Vorgehens des Europäischen Stabilitätsmechanismus' (EFSF), Reparaturen im Bankensektor und die Sicherung von Liquidität im Bankensystem. Zudem sollte es ein klares Signal geben, dass die Mitgliedstaaten mit dem Parlament zu einer Einigung über die künftige wirtschaftspolitische Steuerung kommen.

"In einer globalisierten Welt schauen die Partner auf Europa", sagte Barroso. Eine Lösung liege im Interesse jedes Mitgliedstaates. "Wir sind alle voneinander abhängig." Die Staats- und Regierungschefs müssten erklären "was sie tun wollen und was sie tun werden. Nicht, was sie nicht tun können und werden".