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Bewältigung der Corona-Krise: EU-Solidaritätsfonds

Bewältigung der Corona-Krise: Deutschland und 18 weitere Länder erhalten Unterstützung aus dem EU-Solidaritätsfonds

Die EU-Kommission hat rund 385,5 Mio. Euro an Unterstützung aus dem EU-Solidaritätsfonds (EUSF) zur Bewältigung der Coronavirus-Krise an 19 Länder, darunter auch Deutschland, ausgezahlt. Damit werden unter anderem der Kauf und die Verabreichung von Impfstoffen, der Erwerb persönlicher Schutzausrüstung und medizinischer Geräte und Laboranalysen finanziert. „Die Europäische Union hat in der Coronavirus-Pandemie fest zusammengehalten und in dieser schwierigen Zeit ihre Solidarität unter Beweis gestellt.Der EUSF, aus dem sowohl EU-Mitgliedstaaten als auch Beitrittskandidaten Unterstützung bei der Bewältigung der beispiellosen gesundheitlichen Notlage erhalten, ist ein konkreter Ausdruck dieser Solidarität“, so die für Kohäsion und Reformen zuständige EU-Kommissarin Elisa Ferreira.

Darüber hinaus wurden im Jahr 2020 bereits 132,7 Mio. Euro an die Mitgliedstaaten überwiesen, die eine Vorauszahlung aus dem EUSF beantragt hatten. 17 Mitgliedstaaten und 3 Beitrittskandidaten – Österreich, Belgien, Kroatien, Tschechien, Estland, Frankreich, Deutschland, Griechenland, Ungarn, Irland, Italien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Portugal, Rumänien und Spanien sowie Albanien, Montenegro und Serbien – hatten Unterstützung aus dem EUSF beantragt.

Im Zusammenhang mit der COVID-19-Gesundheitskrise werden aus der finanziellen Unterstützung durch den EUSF zum Schutz der öffentlichen Gesundheit medizinische Hilfe, der Kauf und die Verabreichung von Impfstoffen, der Erwerb persönlicher Schutzausrüstung und medizinischer Geräte, die Kosten der Gesundheitsversorgung, Laboranalysen, Soforthilfe für die Bevölkerung und Maßnahmen zur Prävention, Überwachung und Eindämmung der Ausbreitung von Krankheiten finanziert.

Olivér Várhelyi‚ EU-Kommissar für Nachbarschaft und Erweiterung, sagte: „Seit Beginn der Pandemie stehen wir unseren Partnern im Westbalkan bei.Ich freue mich, dass Albanien, Montenegro und Serbien die Unterstützung aus dem EUSF nutzen konnten.Dies ist ein weiterer Beleg dafür, dass die EU diese Länder bei der Bekämpfung des Coronavirus entschlossen unterstützt und ihnen wo immer möglich Zugang zu den gleichen Unterstützungsmechanismen wie für unsere Mitgliedstaaten gibt.“

Von den Beitrittskandidaten, die Unterstützung aus dem EUSF beantragt hatten, hatten Albanien und Montenegro Ende 2021 bereits finanzielle Unterstützung erhalten; die Beitragsvereinbarung mit Serbien steht noch aus und die Unterstützung dürfte umgehend nach Unterzeichnung der Vereinbarung ausgezahlt werden.

Hintergrund

Im Rahmen der außerordentlichen Reaktion der EU auf den COVID-19-Ausbruch wurde der Anwendungsbereich des Solidaritätsfonds der Europäischen Union (EUSF) im März 2020 auch auf Notlagen größeren Ausmaßes im Bereich der öffentlichen Gesundheit ausgeweitet.

Im März 2021 schlug die Europäische Kommission ein Gesamtpaket von fast 530 Mio. Euro an finanzieller Unterstützung aus dem EUSF für 17 Mitgliedstaaten und drei Beitrittskandidaten zur Bekämpfung einer schwerwiegenden gesundheitlichen Notlage infolge von COVID-19 vor. Der Rat und das Europäische Parlament billigten diesen Vorschlag am 20. Mai 2021.

Die drei Beitrittskandidaten reichten im Juni 2020 ihre vollständigen Anträge auf Unterstützung aus dem EUSF ein. Im Sommer 2021 nahm die Kommission die Durchführungsbeschlüsse über die Gewährung des Finanzbeitrags aus dem EUSF an die begünstigten Länder an. Während die EU-Mitgliedstaaten die finanzielle Unterstützung im Rahmen der „geteilten Mittelverwaltung“ verwalten, müssen die Kandidatenländer im Einklang mit der EUSF-Verordnung eine Beitragsvereinbarung mit der Kommission unterzeichnen.

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