Das digitale Handelsabkommen zwischen der EU und Singapur (DTA), das erste eigenständige bilaterale digitale Handelsabkommen der EU, ist zum 1. Februar 2026 in Kraft getreten. Es ist ein wichtiger Schritt beim Ausbau des Netzwerks digitaler Handelsabkommen und digitaler Handelskapitel in den Freihandelsabkommen der EU.
Digitaler Handel – keine Nische mehr
Maroš Šefčovič, EU-Kommissar für Handel und wirtschaftliche Sicherheit, betonte, dass das DTA einen nahtlosen, sicheren und effizienten digitalen Handel ermöglicht und Unternehmen und Verbraucher greifbare und dauerhafte Vorteile bietet: „Der digitale Handel ist keine Nische mehr – er ist von zentraler Bedeutung für den globalen Handel und ein starker Motor des Wirtschaftswachstums. Die EU ist in diesem Bereich weltweit führend, und das Abkommen über den digitalen Handel zwischen der EU und Singapur – das erste seiner Art für die EU und jetzt in Kraft – passt unsere Partnerschaft an die Realitäten des modernen Handels an.“
Mehr Rechtssicherheit für Verbraucher und Unternehmen
Das DTA stärkt den bilateralen Handel durch transparente Regeln, die grenzüberschreitende digitale Transaktionen für Unternehmen und Verbraucher einfacher, berechenbarer und zuverlässiger machen. Das Abkommen schafft ein sicheres Online-Umfeld für Verbraucher durch hochrangige Verpflichtungen in den Bereichen Online-Verbraucherschutz, personenbezogene Daten und Privatsphäre sowie Schutz vor unerwünschten Werbenachrichten. Es bietet Unternehmen mehr Rechtssicherheit, indem es den papierlosen Handel fördert, die Gültigkeit elektronischer Signaturen, Verträge und Rechnungen gewährleistet und Zölle auf elektronische Übertragungen verbietet. Darüber hinaus fördert es den fairen digitalen Handel, indem es ungerechtfertigte Anforderungen an die Datenlokalisierung und die erzwungene Übertragung von Software-Quellcode verbietet und Unternehmen vor protektionistischen Praktiken schützt.
Weltweite Vorreiterrolle bei der Digitalpolitik
Das DTA positioniert die EU und Singapur als weltweit führend in der Entwicklung der Digitalpolitik und unterstützt gleichzeitig offene und faire digitale Volkswirtschaften. Es fördert den Ansatz der EU, digitale und datenbezogene Vorschriften zu gestalten, die den Menschen und ihre Rechte in den Mittelpunkt stellen. Zudem stellt es sicher, dass sowohl die EU als auch Singapur den politischen Spielraum behalten, der für die Entwicklung und Umsetzung von Maßnahmen zur Bewältigung neuer Herausforderungen in der digitalen Wirtschaft erforderlich ist.
Hintergrund
Die Verhandlungen über das DTA wurden am 20. Juli 2023 aufgenommen. Das DTA baut auf dem soliden Fundament des Freihandelsabkommens zwischen der EU und Singapur aus dem Jahr 2019 auf, das weiterhin nachhaltige Vorteile bringt. Im Jahr 2024 belief sich das Handelsvolumen zwischen der EU und Singapur auf insgesamt 131 Milliarden Euro, davon 83 Milliarden Euro im Dienstleistungsbereich und 48 Milliarden Euro im Warenbereich. Der Großteil des Dienstleistungshandels wurde digital abgewickelt. Das unterstreicht die wachsende Bedeutung dieses Aspekts des bilateralen Handels.
Weitere Informationen
- Quelle: EU- Pressemeldung
