Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident António Costa haben am Wochenende zu den sehr besorgniserregenden Entwicklungen im Iran eine gemeinsame Erklärung abgegeben. Sie betonten den engen Kontakt mit den Partnern in der Region und das unerschütterliche Engagement Europas für die Wahrung der regionalen Sicherheit und Stabilität.
Erklärung in vollem Wortlaut (hier auch im englischen Original verlinkt):
„Die Entwicklungen im Iran sind sehr besorgniserregend. Wir stehen in engem Kontakt mit unseren Partnern in der Region.
Wir bekräftigen unser unerschütterliches Engagement für die Wahrung der regionalen Sicherheit und Stabilität.
Die Gewährleistung der nuklearen Sicherheit und die Verhinderung von Maßnahmen, die die Spannungen weiter eskalieren oder das globale Nichtverbreitungsregime untergraben könnten, sind von entscheidender Bedeutung.
Die Europäische Union hat als Reaktion auf die Aktionen des mörderischen iranischen Regimes und der Revolutionsgarden umfangreiche Sanktionen verhängt und die diplomatischen Bemühungen zur Bewältigung der nuklearen und ballistischen Programme durch eine Verhandlungslösung konsequent gefördert.
In enger Abstimmung mit den EU-Mitgliedstaaten werden wir alle notwendigen Schritte unternehmen, um sicherzustellen, dass die EU-Bürger in der Region auf unsere uneingeschränkte Unterstützung zählen können.
Wir rufen alle Parteien auf, maximale Zurückhaltung zu üben, die Zivilbevölkerung zu schützen und das Völkerrecht uneingeschränkt zu achten.“
Security college tagt
Angesichts der Entwicklungen hat die Kommissionspräsidentin für heute Nachmittag eine Sondersitzung des Kommissionskollegiums einberufen, das sogenannte Security college.
Weitere Informationen
- Quelle: EU-Pressemeldung
- U.a. auf ihrem Bluesky-Account kann man Informationen über die verschiedenen Gespräche nachlesen, die Ursula von der Leyen über das Wochenende dazu geführt hat.
- Socialmedia-Post der Kommissionspräsidentin hier
