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EU-Außenbeauftragter Borrell verurteilt Kriegsverbrechen in Ukraine

Die Außen- und Verteidigungsminister der EU treffen sich am Montag in Brüssel, um über die jüngsten Entwicklungen in der Ukraine zu beraten. Vor dem Treffen sagte EU-Außenbeauftragter Josep Borrell: „Russland begeht Kriegsverbrechen – das ist das Wort, wir müssen es aussprechen. Was in Mariupol geschieht, ist ein massives Kriegsverbrechen. Sie zerstören alles, bombardieren und töten jeden wahllos. Das ist etwas Schreckliches, das wir auf das Schärfste verurteilen müssen.“

Borrell erklärte weiter: „Wir werden weiterarbeiten und die Ukraine mit all unseren Mitteln unterstützen. Wir werden weiter darüber sprechen, welche Art von Sanktionen wir uns noch vorstellen können, insbesondere im Zusammenhang mit Energie.“ Der Verteidigungsminister der Ukraine, Oleksii Reznikov, ist bei dem heutigen Ratstreffen per Videokonferenz zugeschaltet. Die Minister werden auch über das neue Konzept der EU im Bereich der Sicherheit und Verteidigung, den Strategischen Kompass, sprechen. Für 17:30 Uhr ist eine Pressekonferenz mit Borrell angesetzt, Liveübertragung via Ebs+.

Zum Strategischen Kompass erklärte Josep Borrell: „Er ist nicht die Antwort auf den Krieg in der Ukraine, aber er ist ein Teil der Antwort. Wir haben zwei Jahre lang daran gearbeitet, und als wir mit der Arbeit begannen, konnten wir uns nicht vorstellen, dass die Lage im Moment der Verabschiedung so schlecht sein würde und dass Europa vor einer so großen Herausforderung stehen würde.“

„Dies ist der Moment, um die Zukunft der europäischen Kapazitäten zur Bewältigung von Herausforderungen wie einem Krieg neu zu überdenken. Deshalb müssen die Mitgliedstaaten der Europäischen Union ihre militärischen Kapazitäten ausbauen und dies auf koordinierte Weise tun. Als Verantwortliche für die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik werden wir daran arbeiten, uns militärisch zu stärken und unsere Kapazitäten koordinierter einzusetzen.

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