„Die EU im Jahr 2022“ – so ist der Bericht überschrieben, den die Kommission veröffentlicht hat und der wichtigsten Tätigkeiten der EU im vergangenen Jahr vorstellt. Ein besonderer Schwerpunkt liegt darauf, mit welch unerschütterlicher Solidarität die EU auf den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine reagiert hat.
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen schreibt in ihrem Vorwort von einem Schicksalsjahr für Europa. „Es war das Jahr des russischen Einmarsches in die Ukraine. Es war aber auch das Jahr, in dem die Menschen in der Ukraine dem Aggressor die Stirn boten und einen ganzen Kontinent mit ihrer Tapferkeit beeindruckten. Es war das Jahr, in dem die Menschen in Europa Millionen von ukrainischen Kriegsflüchtlingen ihre Türen, Schulen und Herzen öffneten. Es war das Jahr, in dem unsere Union geschlossen europäische Werte verkörpert hat: Freiheit und Menschenwürde sind unbezahlbar. Demokratie und Frieden sind mit aller Macht zu verteidigen.“ Die EU habe gezeigt, dass sie Großes vollbringen kann, wenn sie geschlossen und beherzt auftritt. Sie werde auch 2023 alles tun für eine weniger anfällige Demokratie und Wirtschaft, eine wettbewerbsfähigere Industrie, eine gerechtere Gesellschaft und noch engere Partnerschaften rund um den Globus.
Reaktion auf den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine
Die EU hat mehr als 200 Maßnahmen ergriffen, um dem ukrainischen Staat und der ukrainischen Bevölkerung zu helfen sowie die Mitgliedstaaten bei der Bewältigung der Folgen insbesondere für die europäische Wirtschaft und die Energieversorgungssicherheit zu unterstützen. Rund vier Millionen Menschen, die vor dem Krieg geflohen sind, erhielten vorübergehenden Schutz in den Mitgliedstaaten. Die EU hat Sanktions-Pakete angenommen, um so die Fähigkeit Russlands, Krieg zu führen, einzuschränken. Etwa 50 Milliarden Euro zur Unterstützung der Ukraine wurden mobilisiert.
Energieversorgung: sicher, bezahlbar und nachhaltig
Die EU hat auch entschieden gehandelt, um ihre Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen aus Russland zu beenden. Es ging darum, Bürgerinnen und Bürger, die mit hohen Energiekosten konfrontiert sind, zu unterstützen und die Energiewende in der EU zu beschleunigen. Dank des bahnbrechenden Plans REPowerEU hat Europa die Importe schrittweise diversifiziert und ein Rekordniveau der Gasspeicher (über 95 Prozent im November) erreicht. Das Ziel, den Gasverbrauch zu senken, wurde übertroffen.
Ein grüneres und klimaneutrales Europa
Die EU setzt weiter ihre grüne Agenda, nachhaltiges und integratives Wachstum sowie die erfolgreiche Implementierung des 800 Milliarden Euro umfassenden Aufbauplans NextGenerationEU um. Beim Grünen Deal ist die EU weiter auf Kurs: die Netto-Inlandsemissionen waren um 30 Prozent niedriger als 1990. Die EU ist auf einem guten Weg, das Ziel für 2030 zu erreichen. Das Ziel für erneuerbare Energien bis 2030 wurde erhöht, von 40 auf 45 Prozent. Es wurden wichtige politische Einigungen erzielt: Überarbeitung des EU-Emissionshandelssystems, Einrichtung eines Klima-Sozialfonds und Umsetzung des neuen CO2-Grenzausgleichssystems.
Ein Europa für das digitale Zeitalter
Eng mit dem Ziel der Klimaneutralität verknüpft ist das Bestreben der EU, Europa in das digitale Zeitalter zu führen. Der Zehnjahresplan der EU, die sogenannte „digitale Dekade“, ist ein wegweisender Übergang in eine sicherere und nachhaltigere Welt. 2002 wurden das Gesetz über digitale Dienste, das Gesetz über digitale Märkte sowie neue Rechtsvorschriften über universelle Ladegeräte verabschiedet.
Weitere Kapitel befassen sich mit den Themen Schutz der Menschen und der Grundfreiheiten, Stärkung der Wirtschaft, ein faires und soziales Europa, Förderung europäischer Werte/Interessen in der Welt sowie institutionelle Entwicklung.
Der Bericht ist in allen Amtssprachen der EU verfügbar.
Weitere Informationen:
- Quelle: EU-Pressemeldung
- Bericht im vollständig illustrierten Buchformat (zum Herunterladen)
- Bericht als Online-Version
- Kurzlink auf diesen Artikel: https://ogy.de/EU-Gesamtbericht-2022
