EU-Meldungen

EU-Nachrichten Nr. 4 vom 2. März 2023

Aktuelle Ausgabe der EU-Nachrichten

Jahrestag
Von der Leyen bekräftigt Solidarität mit der Ukraine
Zum ersten Jahrestag des russischen Überfalls auf die Ukraine hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen den Freiheitswillen des Landes gewürdigt. Bei einem Besuch in Estlands Hauptstadt Tallinn erklärte die Präsidentin: „Die Ukraine verkörpert den Mut einer Nation, die in ihrem Streben nach Freiheit nie nachlassen wird.“ Ein chinesisches Positionspapier zum Krieg in der Ukraine wies von der Leyen mit dem Argument zurück, China habe in dem Konflikt bereits Partei für Russland ergriffen.

Kurz & Knapp

Brexit
Einigung über Nordirland-Protokoll erzielt

Schnelles Internet
Gigabit-Standard für alle bis 2030

Verkehrssicherheit
EU-Kommission strebt den digitalen Führerschein an