EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton traf mit Vertretern der Bundesregierung und der Rüstungsindustrie in Niedersachsen zusammen. Der Besuch ist Teil seiner EU-Rüstungstour durch mehrere EU-Mitgliedstaaten, die Breton in der nächsten Woche abschließt. In Niedersachsen wird Kommissar Breton zusammen mit Benedikt Zimmer, Staatssekretär im Bundesministerium der Verteidigung, eine Rüstungsfabrik besuchen. Thierry Breton sagte auf Twitter: „Ich bin froh heute in Niedersachsen zu sein als Teil meiner EU-Rüstungstour. Deutschland hat einen bemerkenswerten Wandel bei der Stärkung seiner Anstrengungen im Verteidigungsbereich und der Unterstützung der Ukraine gezeigt.“
Kommissar Breton wird mit Verteidigungsstaatssekretär Benedikt Zimmer unter anderem über die dringende Notwendigkeit sprechen, die Munitionsproduktion für die Ukraine und die Sicherheit der EU zu erhöhen. Thema der Gespräche wird auch die mögliche Unterstützung seitens der EU zur Beseitigung von Munitionsengpässen sein.
Vorgestern hatte die EU-Kommission einen Gesetzesentwurf vorgelegt, mit dem die Kapazitäten für die Munitionsproduktion in der EU ausgebaut werden sollen. Sie schlug unter anderem vor, Haushaltsmittel in Höhe von 500 Millionen Euro bereitzustellen, Lieferketten besser zu überwachen und einen befristeten Rechtsrahmen einzuführen, mit dem Engpässe bei der Munitionsversorgung behoben werden. Mit dem Vorschlag soll die Ukraine unterstützt und die europäischen Verteidigungsfähigkeiten gestärkt werden.
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