Nach der Aufhebung der Wirtschaftssanktionen der EU gegen Syrien schlägt die Europäische Kommission 175 Millionen Euro für die soziale und wirtschaftliche Erholung des Landes vor.

Dubravka Šuica, EU-Kommissarin für den Mittelmeerraum, sagte: „Syrien befindet sich in einem entscheidenden Moment seiner Geschichte – einer Zeit der realen Gelegenheit, von einer von Konflikten geprägten Vergangenheit zu einer Zukunft überzugehen, die auf Frieden, Stabilität und Hoffnung beruht. Wir sind nach wie vor fest entschlossen, die Menschen in Syrien in dieser entscheidenden Phase zu unterstützen – ihnen beim Wiederaufbau ihres Landes, bei der Wiederbelebung der Wirtschaft, bei der Schaffung von Arbeitsplätzen und bei der Schaffung der Grundlagen für eine stabile, wohlhabende und inklusive Zukunft zu helfen.“ 

Ziele der Finanzierung

Diese neue EU-Finanzierung wird:

• die öffentlichen Einrichtungen Syriens mit Hilfe von Experten aus Syrien und anderen Ländern, einschließlich der syrischen Diaspora, unterstützen.
• basis- und gemeinschaftsorientierte Maßnahmen in den Bereichen Energie, Bildung, Gesundheit, Lebensunterhalt und Landwirtschaft unterstützen.
• die ländliche und städtische Wirtschaft durch die Förderung von Existenzgrundlagen und die Schaffung von Arbeitsplätzen in Gemeinden im ganzen Land wiederbeleben.
• den Zugang zu Finanzmitteln für die am meisten gefährdeten Bevölkerungsgruppen verbessern.
• die Übergangsjustiz, Rechenschaftspflicht und Menschenrechte fördern, einschließlich Mitteln zur Bekämpfung der Straflosigkeit, insbesondere durch Unterstützung der Menschenrechte und der Vermisstenakte.

Integration Syriens in Erasmus+

Darüber hinaus setzt sich die Kommission aktiv für die Integration Syriens in mehrere Schlüsselinitiativen mit ihren Partnerländern im Mittelmeerraum ein. Dazu gehören das Programm Erasmus+ und der bevorstehende neue Pakt für den Mittelmeerraum, mit dem die Kooperation und Zusammenarbeit in der Region gestärkt werden soll.

Die für den Mittelmeerraum zuständige EU-Kommissarin Dubravka Šuica ist derzeit in Syrien. Dort bekräftigt sie das unerschütterliche Engagement der Europäischen Union für die Unterstützung eines friedlichen, inklusiven und von Syrien geleiteten Übergangsprozesses. Es ist der erste Besuch eines EU-Kommissionsmitglied seit der Einrichtung der Übergangsregierung. Es markiert ein neues Kapitel in den Beziehungen zwischen der EU und Syrien, indem es den Weg für eine verstärkte, langfristige Unterstützung und ein tieferes Engagement mit der EU ebnet. Das kommt letztlich dem syrischen Volk zugute.

Hintergrund

Die EU hat ihr Engagement für die syrische Bevölkerung stets aufrechterhalten, unter anderem durch die Organisation der jährlichen Brüsseler Konferenz in den vergangenen acht Jahren. Seit 2011 haben die EU und ihre Mitgliedstaaten fast 37 Milliarden Euro an humanitärer Hilfe und Resilienzhilfe mobilisiert, um die Menschen in Syrien und in der Region zu unterstützen. Die Unterstützung der EU konzentrierte sich vor allem auf die Bedürfnisse der syrischen Flüchtlinge und ihrer Aufnahmegemeinschaften.

Nach dem Sturz des Assad-Regimes im Dezember 2024 hat sich die Kommission konsequent für die Unterstützung eines Übergangsprozesses unter syrischer Führung und in syrischer Verantwortung eingesetzt, der Inklusivität und die Achtung des Völkerrechts und der Menschenrechte gewährleistet. Angesichts der positiven Schritte der syrischen Übergangsbehörden hat die EU die Wirtschaftssanktionen gegen Syrien aufgehoben und verstärkt ihre Unterstützung.

Auf der 9. internationalen Konferenz zur Unterstützung Syriens hat die EU fast 2,5 Milliarden Euro zur Unterstützung des Übergangsprozesses und der sozioökonomischen Erholung des Landes zugesag und gleichzeitig den dringenden humanitären Bedarf sowohl in Syrien als auch in den Aufnahmegemeinschaften in Jordanien, Libanon, Irak und der Türkei gedeckt. Die Kommission wird auch die Rückkehr von Binnenvertriebenen und syrischen Flüchtlingen in ihre Heimat unterstützen.

Weitere Informationen

• EU-Meldung
• Kurz Link: https://ogy.de/Syrien-EU