Die EU-Kommission hat die Verhandlungen mit der Ukraine über die Überprüfung der vertieften Freihandelszone zwischen der EU und der Ukraine (DCFTA) abgeschlossen. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte: „Mit diesem modernisierten Abkommen sichern wir die Handelsströme aus der Ukraine nach Europa und auf die globalen Märkte. Und wir bauen angesichts des ungerechtfertigten russischen Angriffskrieges Brücken der Widerstandsfähigkeit und wirtschaftlichen Solidarität. Gleichzeitig wahren wir weiterhin die Interessen unserer Landwirte. Der Platz der Ukraine ist in der Familie. Wir setzen uns weiterhin für einen Weg des gegenseitigen Wachstums und der Stabilität ein, der zu einer vollständigen Integration in unsere Union führt.“
Rahmen für stabile Handelsbeziehungen
Die grundsätzliche Einigung über die Überprüfung der Bestimmungen zur Handelsliberalisierung im Rahmen des Assoziierungsabkommens markiert eine neue Phase für einen langfristigen, berechenbaren und auf Gegenseitigkeit beruhenden Rahmen im breiteren Kontext des Beitrittsprozesses der Ukraine. Sie trägt auch der von den EU-Mitgliedstaaten und den Landwirten vorgebrachten Sensibilität bestimmter landwirtschaftlicher Sektoren in vollem Umfang Rechnung.
Solidarität mit Ukraine
Das Abkommen trägt zur schrittweisen Integration der Ukraine in den EU-Binnenmarkt bei und zeigt, dass das Engagement der EU zur Unterstützung der Ukraine so entschlossen ist wie eh und je. Nach seiner Verabschiedung wird das überarbeitete DCFTA für beide Seiten von Vorteil sein, da es einen Rahmen für langfristige wirtschaftliche Sicherheit und stabile Handelsbeziehungen bietet. Das modernisierte Abkommen stützt sich auf drei wesentliche Säulen: Gleiche Wettbewerbsbedingungen, eine solide Schutzklausel für beide Seiten und verbesserte Handelsströme zwischen der EU und der Ukraine.
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