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Internationaler Tag der Arbeit: EU-Kommission setzt sich für ein starkes soziales Europa ein

Vor dem Internationalen Tag der Arbeit am kommenden Sonntag, den 1. Mai, hat die EU-Kommission zur weiteren Stärkung der Arbeitnehmerrechte aufgerufen. „Der Tag der Arbeit ist eine Gelegenheit, über die politischen Maßnahmen nachzudenken, die die EU zur Verbesserung der Beschäftigungsaussichten und der Arbeitsbedingungen für alle ergreift: von der Gewährleistung angemessener Mindestlöhne und der Förderung des sozialen Dialogs und von Tarifverträgen über den Schutz von Menschen, die auf digitalen Plattformen arbeiten, bis hin zur Durchsetzung der Lohngleichheit zwischen Männern und Frauen“, sagte der Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte, Nicolas Schmit. Die Kommission setzt sich im Einklang mit der Europäischen Säule sozialer Rechte für die Stärkung der Arbeitnehmerrechte und die Förderung der bestmöglichen Arbeitsbedingungen für die Menschen in der EU und darüber hinaus ein.

Kommissar Schmit betonte weiter: „Die Pandemie hat viele Veränderungen auf dem Arbeitsmarkt beschleunigt, und wir haben keine Zeit zu verlieren, um unsere Fähigkeiten anzupassen und diesen neuen Anforderungen gerecht zu werden. Traurigerweise findet der diesjährige Tag der Arbeit vor dem Hintergrund des Krieges statt. Wir konzentrieren unsere Bemühungen darauf, Menschen, die aus der Ukraine fliehen, in den EU-Arbeitsmarkt zu integrieren, indem wir ihre Fähigkeiten erfassen, ihre Qualifikationen übersetzen und sie bei der Suche nach einem Arbeitsplatz unterstützen. Wie immer steht die EU geeint und solidarisch zusammen.“

Die EU hat eine Reihe konkreter Schritte unternommen, um die Rechte der Arbeitnehmer an vielen Fronten zu stärken. Der Kommissionsvorschlag für angemessene Mindestlöhne wird derzeit mit dem Europäischen Parlament und den Mitgliedstaaten verhandelt. Die EU fördert auch die Beteiligung von Frauen am Arbeitsmarkt durch Vorschriften zur Lohntransparenz, die das geschlechtsspezifische Lohngefälle verringern können. Auch bei der Durchbrechung der gläsernen Decke wurde ein Durchbruch erzielt: Zehn Jahre nach dem Vorschlag der Kommission verhandeln das Europäische Parlament und der Rat nun über den Vorschlag für EU-Vorschriften, die vorschreiben, dass mindestens 40 % der nicht geschäftsführenden Direktorenposten in einem Unternehmen von Frauen besetzt sein müssen.

Im Europäischen Jahr der Jugend widmet die Kommission den jungen Generationen und den Herausforderungen, mit denen sie konfrontiert sind, weiterhin besondere Aufmerksamkeit, z. B. durch die Jugendgarantie und die neue ALMA-Initiative, die jungen Menschen, die sich weder in einem Beschäftigungsverhältnis noch in der allgemeinen oder beruflichen Bildung befinden, helfen wird, ihren Weg auf den Arbeitsmarkt zu finden. Darüber hinaus arbeiten viele junge Menschen über digitale Arbeitsplattformen, für die die Kommission kürzlich Rechtsvorschriften zur Verbesserung ihrer Arbeitsbedingungen vorgeschlagen hat. Die Kommission hat vor kurzem eine Mitteilung über menschenwürdige Arbeit weltweit vorgelegt, in der sie die Verpflichtung der EU bekräftigt, eine führende Rolle bei der Förderung menschenwürdiger Arbeit zu spielen, die den Menschen in den Mittelpunkt stellt und sicherstellt, dass seine Rechte und seine Würde geachtet werden.

Alle bisher gebilligten Aufbau- und Resilienzpläne tragen zu den sozialen Zielen bei, wobei beispielsweise 20,4 Prozent der Sozialausgaben der Förderung von Beschäftigung und Qualifikationen dienen und die Umsetzung im Gange ist. Darüber hinaus wird der Europäische Sozialfonds Plus (ESF+) im Zeitraum 2021-2027 fast 99,3 Mrd. Euro für Investitionen in Menschen, Arbeitsplätze und Qualifikationen zur Verfügung stellen. Nach der Aktivierung der Richtlinie über den vorübergehenden Schutz hat die Kommission die Mitgliedstaaten dabei unterstützt, sicherzustellen, dass Menschen, die vor dem ungerechtfertigten Einmarsch Russlands in die Ukraine fliehen, ihr Recht auf Bildung, Gesundheitsversorgung, Unterkunft und Arbeit wahrnehmen können. Um die Mitgliedstaaten in dieser Hinsicht zu unterstützen, hat die Kommission im Rahmen von REACT-EU Vorauszahlungen in Höhe von mehr als 3,5 Mrd. Euro geleistet.

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