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Kommission will Vorschlag erarbeiten

Kommissionspräsident José Manuel Barroso und Wirtschafts- und Währungskommissar Olli Rehn haben die Erklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy zur Stärkung der Währungsunion begrüßt. Dies sei ein wichtiges politisches Signal. "Die derzeitigen Herausforderungen machen deutlich, dass eine gemeinsame Währung auch gemeinsame Verantwortung und eine engere Koordinierung der Wirtschaftspolitiken erfordert. Ein festes Format für reguläre Gipfeltreffen der Eurozone trägt zu einer stabileren und stärkeren politischen Führung bei. Der Ruf, eine Schuldenbremse in den nationalen Verfassungen zu verankern, ist ein starkes politisches Signal für eine langfristige Nachhaltigkeit der öffentlichen Haushalte, die Finanztransaktionssteuer ein Schlüsselinstrument, um sicherzustellen, dass der Finanzsektor einen gerechteren Beitrag zu den öffentlichen Haushalten leistet. Die Kommission wird hierzu in Kürze einen Vorschlag vorlegen", so Barroso und Rehn in ihrer gemeinsamen Erklärung.

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