EU-Meldungen

Paket Sozialinvestitionen für die Mitgliedstaaten.

Die Mitgliedstaaten sollen ihre Ausgaben für Sozialleistungen effektiver und effizienter einsetzen. Dies hat die Europäische Kommission in ihrem vorgelegten Paket zu Sozialinvestitionen für Wachstum und sozialen Zusammenhalt gefordert. László Andor, Kommissar für Beschäftigung, Soziales und Integration, sagte: "Sozialinvestitionen sind der Schlüssel, wenn wir stärker, solidarischer und wettbewerbsfähiger aus der aktuellen Krise hervorgehen wollen. Angesichts der derzeitigen Haushaltszwänge müssen die Mitgliedstaaten den Schwerpunkt auf Investitionen in Humankapital und sozialen Zusammenhalt legen. Dies wird sowohl den Betroffenen als auch der Wirtschaft insgesamt zugutekommen. Investitionen jetzt werden helfen zu verhindern, dass die Mitgliedstaaten später einen sehr viel höheren – finanziellen und sozialen – Preis zahlen müssen."

Manche EU-Länder erzielen trotz vergleichbarer oder geringerer Haushaltsmittel bessere Ergebnisse im Sozialbereich und zeigen damit, dass Spielraum für eine effizientere sozialpolitische Ausgabenpolitik besteht. Das Paket Sozialinvestitionen enthält Leitlinien für eine gezieltere Sozialpolitik und eine optimale Verwendung der EU-Finanzhilfen, insbesondere aus dem Europäischen Sozialfonds. Schwerpunkte sind der wirksame Einsatz von Finanzmitteln für eine angemessene und nachhaltige soziale Sicherheit und Investitionen in die Fähigkeiten und Qualifikationen der Bürgerinnen und Bürger. Beispiele hierfür sind Aus- und Fortbildung, Kinderbetreuung, Gesundheitsfürsorge, Unterstützung bei der Arbeitssuche und Rehabilitation. Auch die Sozialschutzsysteme sollen den Bedürfnissen der Menschen in kritischen Lebensabschnitten besser gerecht werden. Dies macht möglichst frühzeitige Investitionen notwendig, um späteren Notsituationen vorzubeugen. Investitionen in Kinder und junge Menschen sind daher besonders wichtig.