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Kommission will Republik Moldau bei Zustrom von Flüchtlingen aus der Ukraine unterstützen

Die Europäische Kommission will Verhandlungen über ein Statusabkommen zwischen der Europäischen Agentur für die Grenz- und Küstenwache Frontex und der Republik Moldau aufnehmen und hat am Mittwoch dazu eine Empfehlung an den Rat geleitet. Das Statusabkommen wird es Frontex ermöglichen, den moldawischen Grenzschutz bei der effektiven Bewältigung der aktuellen Situation an der Grenze zur Ukraine zu unterstützen. Über 250.000 Menschen, die vor dem Krieg in der Ukraine geflohen sind, haben in Moldau Schutz gesucht.

Die moldawischen Grenzschützer stehen angesichts der großen Zahl von Kriegsflüchtlingen und der gemeinsamen Grenze mit einem Kriegsgebiet vor großen Herausforderungen. Das Statusabkommen wird insbesondere die Entsendung von Frontex-Teams ermöglichen, die unter der Leitung der moldawischen Behörden Grenzschutzaufgaben wie Registrierung und Grenzkontrollen wahrnehmen, um auf diese Herausforderungen zu reagieren. Ein Statusabkommen wird die derzeitige Zusammenarbeit zwischen Frontex und der Republik Moldau, die auf einer 2008 geschlossenen Arbeitsvereinbarung beruht, stärken und sich positiv auf die Grenzverwaltung in der Republik Moldau, in Rumänien sowie auf die Verwaltung der EU-Außengrenzen insgesamt auswirken.

Frontex, die Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache, wurde 2004 mit dem Ziel gegründet, die Mitgliedstaaten und Schengen-assoziierten Länder beim Schutz der Außengrenzen des EU-Raums des freien Verkehrs zu unterstützen. Als EU-Agentur wird Frontex aus dem EU-Haushalt und durch Beiträge der assoziierten Schengen-Länder finanziert.

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