EU-Kommissionsvizepräsidentin Věra Jourová ist zu Gesprächen über die Stärkung der Demokratie, den Kampf gegen Desinformation und die Förderung der Medienfreiheit in Berlin. Während ihres zweitägigen Besuchs trifft sie unter anderem mit dem Chef des Bundeskanzleramts Wolfgang Schmidt, mit dem Bundesminister für Digitales und Verkehr, Volker Wissing, sowie der Staatsministerin für Kultur und Medien, Claudia Roth, zusammen. Heute hält Jourová in der Vertretung der Europäischen Kommission eine Rede zum Thema „Demokratie verteidigen im Angesicht des russischen Krieges – welche Rolle für die EU, Deutschland und Sie?“.

Die Rede und anschließende Debatte mit Věra Jourová findet am Freitag, 12. Mai, um 10 Uhr in der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland statt. Die Vizepräsidentin wird dabei auf die jüngsten Initiativen der Kommission zur Förderung der Demokratie eingehen. Im Anschluss daran folgt ein Austausch darüber, was EU, Bundesregierung und nicht-staatliche Akteure tun können, um die Demokratie in Europa zu schützen und weiter mit Leben zu füllen. Anmeldung hier.

Während ihres Besuch ist zudem ein Gespräch mit den Mitgliedern der Bundestagsausschüsse für Europaangelegenheiten, Recht, Kultur und Medien sowie Digitales geplant. Geplant ist auch ein Treffen mit unabhängigen russischen Journalisten.

Zudem tauscht sich die Kommissionsvizepräsidentin mit NGOs zum Thema Desinformation aus und nimmt an einem Runden Tisch mit der Bertelsmann-Stiftung teil. Außerdem trifft sie Vertreter des Bundesverbandes Digitalpublisher und Zeitungsverleger (BDZV) zu einem Austausch über das europäische Medienfreiheitsgesetz.

Weitere Informationen:

• Daily News vom 11. Mai 2023
• Veranstaltung “Defending democracy in the face of Russia`s war - what role for the EU, Germany and you?” mit Kommissionsvizepräsidentin Jourová
• Rede zum Thema "Verteidigung der Demokratie"
• Anmeldung zur Veranstaltung
• Europäisches Medienfreiheitsgesetz
• Kurzlink auf diesen Artikel: https://ogy.de/EU-Kommission-Berlin