Annäherung im Konflikt Russlands und der Ukraine

Im Gasstreit zwischen Russland und der Ukraine hat EU-Energiekommissat Oettinger am 19.05.2014 in Gesprächen mit der russischen Seite vermittelt.

"Wir haben Fortschritte erzielt, aber noch keine Einigung erreicht", sagte Oettinger nach dem Treffen mit Russlands Energieminister Alexander Nowak und Gazprom-Vize Alexander Medwedew in Berlin. Das nächste trilaterale Treffen zwischen der EU, Russland und der Ukraine ist nun für Montag, den 26. Mai geplant – voraussichtlich wieder in Berlin.

Ziel der trilateralen Gespräche ist, Lieferunterbrechungen in die Ukraine und die EU zu vermeiden. Alle Seiten streben an, offene Fragen über Gasschulden der Ukraine und den aktuellen und künftigen Gaspreis für die Ukraine bis Ende Mai zu klären. "Es geht vor allem darum, dass die Ukraine zur Zeit nicht bezahlen kann", sagte Oettinger bereits am Montagmorgen im ARD Morgenmagazin. "Wir brauchen die Ukraine, weil sie ist unser Partner und unser Transitland. Deswegen werden wir in den nächsten Tagen alles tun, um die offenen Rechnungen zu klären und dann auch durch Hilfen der Ukraine zu ermöglichen, dass sie die Rechnungen in der angemessenen Höhe bezahlen kann."

"Die Gaspartnerschaft hat immer geklappt - in Zeiten des kalten Krieges, mit Vorrüstung und Nachrüstung. Trotzdem: Das Gas kam und wurde bezahlt", sagte Oettinger in der ARD. Die EU müsse dennoch die Abhängigkeit von russischem Gas weiter verringern. "Wir haben gehandelt. Norwegen spielt eine größere Rolle, Algerien, wir öffnen den südlichen Korridor nach Aserbaidschan. In fünf Jahren kommt von dort Gas. Wir haben die Energieeffizienz verbessert. Das heißt, wir verwenden heute weniger Gas als vor fünf Jahren. Aber: Die Abhängigkeit ist noch da. Deshalb werden wir unseren Kurs der Diversifikation fortsetzen müssen", sagte Oettinger.

• Erklärung der Europäischen Kommission (engl.)
• Interview mit Oettinger
• Shortlink auf diesen Artikel: http://bit.ly/Oettinger-Gasstreit