Im Mittelpunkt steht die Stärkung des Wirtschaftswachstums in der EU
Für die zweite Jahreshälfte 2011 wird Polen turnusgemäß die Ratspräsidentschaft übernehmen und damit Ungarn ablösen, das seit dem 1. Januar diesen Jahres dem Rat der Europäischen Union vorsitzt. Polen wird die Schwerpunkte vor allem auf die Stärkung des Wirtschaftswachstums in der EU und der politischen Kraft der Gemeinschaft legen. Hierzu will sich die künftige Ratspräsidentschaft vor allem auf drei Hauptprioritäten konzentrieren: „Die europäische Integration als Wachstumsquelle“, „Ein sicheres Europa“ und „Ein Europa, das von seiner Öffnung profitiert“.
Neben vielen anderen Themen geht es innerhalb dieser Ziele um eine Reform des EU-Haushalts zur Sicherung eines dauerhaften Wirtschaftswachstums für ganz Europa. Zudem steht die Gemeinsame Agrarpolitik im Fokus der Reformbestrebungen, damit die europäische Landwirtschaft modernisiert und ihre Wettbewerbsfähigkeit gesichert werden kann. Im Zuge der aktuellen Ereignisse in den arabischen Ländern sieht die polnische Ratspräsidentschaft ihre Aufgabe auch in einer auf Partnerschaft gegründeten Zusammenarbeit mit den südlichen Nachbarländern. Der Aufbau von demokratischen Strukturen, die Stärkung des Gerichtswesens sowie die Bekämpfung von Korruption sind nur wenige der angestrebten Ziele, die in Kooperation mit den dortigen Staaten erreicht werden sollen.
Als einen weiteren Schwerpunkt betrachtet die polnische Regierung die Schaffung von Grundlagen für eine Energie-Außenpolitik der Europäischen Union: Die Position der EU gegenüber den Haupterzeugerländern, Verbrauchern und Transitländern von Energierohstoffen würde hierdurch an Stärke gewinnen und zugleich gewisse Einsparungen im Energiesektor und vorteilhaftere Bedingungen für die Wirtschaft mit sich bringen. Vor dem Hintergrund der Ratspräsidentschaft wird es auch zahlreiche Kulturveranstaltungen in Polen geben. In mehreren Städten, darunter Warschau, Krakau, Sopot und Lublin, können die Besucher einen Einblick bekommen in die Gesellschaft, Wirtschaft und Geschichte Polens, in die polnische Literatur, Kunst und Musik, den polnischen Film sowie in das Theater.
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- Polnischer Regierungschef zum EU-Ratsvorsitz
Hintergrundberichte
- Polens Rolle in der EU (bpb.de)
- Merkel sagt Polen Unterstützung für Ratspräsidentschaft 2011 zu (phoenix.de)
- Video: Interview mit Polens Regierungschef Donald Tusk (euronews.net)
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