Fortschrittliche Halbleiter, künstliche Intelligenz sowie Quanten- und Biotechnologien: Die EU-Mitgliedstaaten sollen bis Ende dieses Jahres diese vier Bereiche zusammen mit der EU-Kommission einer gemeinsamen Risikobewertung unterziehen.
Die Empfehlung dazu hat die EU-Komission vorgelegt. Sie baut auf der Gemeinsamen Mitteilung über eine europäische Strategie für wirtschaftliche Sicherheit auf, mit der ein umfassender strategischer Ansatz für die wirtschaftliche Sicherheit in der EU eingeführt wurde.
Auswahl der Technologiebereiche nach objektiven Risiken
Sie bezieht sich auf die Bewertung einer der vier im umfassenden Ansatz genannten Risikoarten, nämlich Risiken im Zusammenhang mit der Technologiesicherheit und dem Abfluss von Technologien. Die Risiken werden objektiv bewertet, und es können in dieser Phase keine Voraussagen zum Ergebnis der Bewertung oder zu etwaigen Folgemaßnahmen getroffen werden. In der Empfehlung legt die Kommission eine Liste von zehn kritischen Technologiebereichen vor. Die nier nun zu bewertenden Bereiche wurden mit folgendnen Kriterien ausgewählt:
- Der grundlegende und transformative Charakter der Technologie
- das Risiko einer zivil-militärischen Fusion
- das Risiko des Einsatzes für Menschenrechtsverletzungen
Die Kommission empfiehlt den Mitgliedstaaten nun, bis Ende dieses Jahres zunächst diese vier Bereiche zusammen mit der Kommission einer gemeinsamen Risikobewertung zu unterziehen. Die Empfehlung enthält einige Leitprinzipien für die Strukturierung der gemeinsamen Risikobewertungen, einschließlich der Konsultation des Privatsektors und des Schutzes der Vertraulichkeit.
Nächste Schritte
Die Kommission wird bei der Einleitung der gemeinsamen Risikobewertungen für die vier oben genannten Technologiebereiche über die geeigneten Expertengremien mit den Mitgliedstaaten zusammenarbeiten.
Zudem wird sie mit den Mitgliedstaaten in einen offenen Dialog über den geeigneten Zeitplan und den Umfang weiterer Risikobewertungen treten, wobei sie unter anderem den Einfluss des Zeitfaktors auf die Entwicklung der Risiken berücksichtigt.
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