Zum 1. Juli hat Spanien den Vorsitz im Rat der Europäischen Union von Schweden übernommen. Spanien führt zum fünften Mal den Vorsitz im Rat der EU. Das Motto „Europa, näher“ steht für den Geist menschlicher, politischer und institutioneller Nähe.
Spanien hat für die Arbeit unter seinem Ratsvorsitz vier Prioritäten gesetzt:
- Reindustrialisierung der EU und Gewährleistung ihrer offenen strategischen Autonomie
- Fortschritte beim grünen Wandel und bei der Umweltanpassung
- Förderung von mehr sozialer und wirtschaftlicher Gerechtigkeit
- Stärkung der europäischen Einheit
"In den letzten Jahrzehnten hat Europa gezeigt, was es für Spanien tun kann. Nun ist es an der Zeit, dass Spanien der Welt zeigt, was wir für Europa tun können. Unser Land übernimmt den turnusmäßig wechselnden Vorsitz des Rates der Europäischen Union mit Respekt und Dankbarkeit. Aber auch mit Ehrgeiz, denn wir sind entschlossen, den Vorsitz dazu zu nutzen, das Leben der Bürgerinnen und Bürger besser zu machen."
- Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez bei der Vorstellung der politischen Prioritäten des spanischen Ratsvorsitzes, 15. Juni 2023
Wie funktioniert die Ratspräsidentschaft?
Der Ratsvorsitz wird nicht gewählt: jedes Land kommt in einem turnusmäßigen Wechsel an die Reihe. Das heißt, dass jeder Mitgliedstaat – ob groß, ob klein – zu einem bestimmten Zeitpunkt den Ratsvorsitz übernimmt. Jeder Mitgliedstaat ist alle dreizehneinhalb Jahre an der Reihe.
Weitere Informationen:
- Quelle: Rat der Europäischen Union und Website des spanischen Ratsvorsitzes
- Prioritäten des spanischen Ratsvorsitzes
- Kurzlink auf diesen Artikel: https://ogy.de/ES-EU-23
