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Ukraine: Kollegium der Kommissionsmitglieder besucht Kiew

Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, ist mit 15 weiteren Mitgliedern des Kollegiums der Kommissionsmitglieder zu einer gemeinsamen Sitzung mit der ukrainischen Regierung nach Kiew gereist. Es ist der inzwischen vierte Ukraine-Besuch der Kommissionspräsidentin seit dem Beginn der russischen Invasion.

Nach ihrer Ankunft in der ukrainischen Hauptstadt twitterte von der Leyen: „Es ist gut, wieder hier in Kiew zu sein. Dieses Mal mit meinem Team aus Kommissionsmitgliedern. Wir sind gemeinsam hier, um zu zeigen: Die EU steht an der Seite der Ukraine, so fest wie eh und je. Und weil wir unsere Unterstützung und Zusammenarbeit weiter vertiefen wollen.“

Der Hohe Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik, Vizepräsident Josep Borrell, beschrieb den Besuch des Kommissionskollegiums als „stärkste Botschaft der Unterstützung für alle Ukrainerinnen und Ukrainer, die ihr Land verteidigen“. Borrell verwies auf die EU-Hilfe für das Land, mittlerweile 50 Milliarden Euro seit Beginn des russischen Krieges. „Europa stand vom ersten Tag an entschlossen an der Seite der Ukraine. Und wir bleiben an Eurer Seite, um zu gewinnen und wiederaufzubauen.“

Neben der Präsidentin und dem Hohen Vertreter sind folgende Kollegiums-Mitglieder in die ukrainische Hauptstadt gereist:

  • Margrethe Vestager, Exekutiv-Vizepräsidentin, zuständig für das Ressort „Ein Europa für das digitale Zeitalter“
  • Valdis Dombrovskis, Exekutiv-Vizepräsident für eine Wirtschaft im Dienste des Menschen
  • Maroš Šefčovič, Vizepräsident für interinstitutionelle Beziehungen und Vorausschau
  • Věra Jourová, Vizepräsidentin für Werte und Transparenz
  • Margaritis Schinas, Vizepräsident für die Förderung unserer europäischen Lebensweise
  • Nicolas Schmit, Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte
  • Paolo Gentiloni, Kommissar für Wirtschaft
  • Janusz Wojciechowski, Kommissar für Landwirtschaft
  • Didier Reynders, Kommissar für Justiz
  • Ylva Johansson, Kommissarin für Inneres
  • Janez Lenarčič‚ Kommissar für Krisenmanagement
  • Olivér Várhelyi‚ Kommissar für Nachbarschaft und Erweiterung
  • Virginijus Sinkevičius, Kommissar für Umwelt, Meere und Fischerei
  • Mairead McGuinness, Kommissarin für Finanzdienstleistungen, Finanzstabilität und die Kapitalmarktunion

Der Besuch des Kollegiums ist ein starkes Symbol für die Unterstützung der Ukraine durch die Kommission vor dem Hintergrund der grundlosen und ungerechtfertigten Aggression Russlands. Das Treffen zwischen der Kommission und der ukrainischen Regierung bietet die Möglichkeit, sich über die zahlreichen Bereiche der Zusammenarbeit zwischen der EU und der Ukraine auszutauschen und den bevorstehenden Wiederaufbau sowie den europäischen Weg des Landes zu erörtern. Es ist auch eine Gelegenheit, die weitere Zusammenarbeit mit der Ukraine zu vertiefen.

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