EU-Meldungen

Uneinige Stimmen über die Zukunft Europas

12-10-24-euromnzen3 Außenminister im Gespräch

Die Außenminister William Hague (Großbritannien), Guido Westerwelle (Deutschland) und Alexander Stubb (Finnland) haben sich gestern zum 2. Berliner Forum der Außenpolitik über die Zukunftsfrage Europas ausgetauscht. Unter dem Thema "Europa am Scheideweg – welches Europa wollen wir?" machten sie ihre teilweise doch sehr konträren Standpunkte klar.

Aus Sicht des britischen Außenministers Hague ist mit der Teilnahme Großbritanniens an einer europäischen Bankenunion nicht zu rechnen. Desweiteren plädierte er für den Ausbau der nationalen Wettbewerbsfähigkeit europäischer Staaten, um dem Weltmarkt stand zu halten. Im sozialen Bereich sprach er von einer tiefen „öffentlichen Desillusionierung mit der EU“, die nur durch mehr Teilnahme der nationalen Parlamente reguliert werden kann.

Guido Westerwelle sprach sich für eine Vertiefung der Zusammenarbeit in Bereichen der Wirtschafts-, -Fiskal,- und Finanzpolitik aus. Nur so könne eine europäische Einigung möglich gemacht werden. Außerdem müsse das Subsidiaritätsprinzip gründlich geprüft werden, bevor eine höhere, europäische Instanz von einer nationalen Behörde um Rat gefragt wird (Das Subsidiaritätsprinzip besagt, dass immer die kleinstmögliche Instanz, möglichst auf nationaler Ebene, zur Klärung eines Problems herangezogen werden soll und nur in vereinzelten Fällen die europäischen Institutionen.)

Finnlands Außenminister Alexander Stubb sprach von einem Scheideweg, an dem Europa momentan steht. Nur die Stabilisierung des Euro könne die Desintegration verhindern. Genau wie Westerwelle befürwortete auch Stubb eine Bankenunion und plädierte an Hague, sich dieser anzuschließen.

Weiterführende Links: