Bei der Eröffnungssitzung des NATO-Forums zur Verteidigungsindustrie hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf die Notwendigkeit von Investitionen in und einer Modernisierung der europäischen Verteidigung hingewiesen.
„Die Sicherheitsarchitektur, auf die wir uns jahrzehntelang verlassen haben, ist nicht mehr selbstverständlich. Es findet eine tektonische Verschiebung statt, wie sie jede Generation höchstens einmal erlebt.“ In den vergangenen Monaten habe Europa Maßnahmen ergriffen, die noch vor Kurzem undenkbar schienen: „Wir haben den Plan „ReArm Europe“ aufgestellt, um in den nächsten vier Jahren 650 Milliarden Euro an Verteidigungsinvestitionen zu mobilisieren. In nur vier Monaten haben wir das neue Finanzinstrument SAFE mit einem Darlehensvolumen von 150 Milliarden Euro für die gemeinsame Beschaffung von Verteidigungsgütern ins Leben gerufen“, sagte die Präsidentin. „Das Europa der Verteidigung ist endlich erwacht.“
Historische neue Ausgabenziele – aber auch das „Wie“ ist entscheidend
Von der Leyen sagte, der NATO-Gipfel werde historische neue Ausgabenziele für die NATO-Verbündeten festlegen. „Aber wie wir investieren, ist genauso wichtig wie die Höhe unserer Investitionen. Russlands groß angelegte Invasion der Ukraine hat die Kriegsführung verändert. Auf der einen Seite wurde mehr Hardware verbraucht als in jedem anderen Krieg. Auf der anderen Seite wurden Schlachten aufgrund von Software, Störsystemen und KI gewonnen und verloren. Wenn wir unsere Bestände auffüllen, müssen wir auch unsere Altsysteme modernisieren und neuen technologischen Bedürfnissen gerecht werden. Dies ist für eine glaubwürdige Abschreckung von entscheidender Bedeutung, und der Europäischen Union kommt hier eine wichtige Rolle zu.
Während die NATO die Normen und die Fähigkeitsziele für Verbündete festlegt, kann unsere Union dazu beitragen, die Verknüpfung zwischen verschiedenen Industrien, zwischen zivilen und militärischen Instanzen sowie zwischen NATO- und Nicht-NATO-Ländern herzustellen.“
Die Kommissionspräsidentin nannte drei Beispiele, bei denen die EU einen wesentlichen Beitrag leisten kann: 1) die Kluft zwischen etablierten Unternehmen und Start-ups überbrücken, 2) mehr Brücken zwischen dem zivilen und dem militärischen Sektor bauen, 3) die richtigen Voraussetzungen für die Verteidigungsindustrie schaffen.
Bereitschaft 2030
Die Kommissionspräsidentin sagte weiter: „Wir wissen, dass Russland in etwa fünf Jahren in der Lage sein wird, unsere gegenseitigen Beistandsverpflichtungen zu testen. Bis 2030 muss Europa über alles verfügen, was es für eine glaubwürdige Abschreckung braucht. Das nennen wir „Bereitschaft 2030“. Aber das erfordert von uns allen die Bereitschaft zu neuem Denken. Wir müssen bereit sein, unsere Komfortzone zu verlassen. Wir müssen neue Wege erkunden, Technologie mit Verteidigung und den zivilen mit dem militärischen Sektor zu verbinden, in Europa und darüber hinaus. Gemeinsam können wir alle abschrecken, die uns Schaden zufügen will.“
Treffen mit Präsident Selenskyi
Am Rande des Forums traf die Kommissionspräsidentin gemeinsam mit Ratspräsident António Costa und NATO-Generalsekretär Mark Rutte den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Nach dem Treffen erklärte sie:
„Wir stehen der Ukraine vom ersten Tag an zur Seite, und Sie können auf uns zählen, auch für die Zukunft. Wir haben gerade darüber gesprochen, wie wichtig es für Europa ist, in die außerordentlich agile und innovative Verteidigungsindustrie der Ukraine zu investieren.“
Die ukrainische Industrie habe eine bemerkenswerte Innovationsfähigkeit bewiesen und könne schnell, zuverlässig und in großem Maßstab produzieren. „In dieser Hinsicht können wir in Europa viel von der Ukraine lernen.“
Die EU unterstützte die Ukraine über das SAFE-Programm und durchlaufende finanzielle Hilfen. „Und drittens müssen wir in der Tat Druck auf Präsident Putin ausüben, damit er an den Verhandlungstisch kommt und sich ernsthaft auf Verhandlungen für einen gerechten und dauerhaften Frieden einlässt.“
Weitere Informationen
- EU-Meldung
- Vollständige Rede der Präsidentin beim NATO-Forum zur Verteidigungsindustrie
- Statement nach dem Treffen mit Präsident Selenskyi
- Kurzlink: https://ogy.de/Nato-Forum
