Erleichterung des Handels
Der Handel zwischen der EU und China wird durch ein bahnbrechendes Zollabkommen deutlich erleichtert. Mit dem am 16.05.2014 unterzeichneten Abkommen verpflichten sich die EU und China, als vertrauenswürdig angesehene Wirtschaftsteilnehmer der jeweils anderen Seite anzuerkennen, damit diese Unternehmen zügiger kontrolliert werden können. Das Volumen des Handels zwischen China und Europa liegt derzeit bei deutlich über 1 Mrd. Euro täglich.
Durch die gegenseitige Anerkennung vertrauenswürdiger Wirtschaftsteilnehmer erhalten die Zollbehörden die Möglichkeit, sich auf die wirklichen Risikobereiche zu konzentrieren und die Sicherheit der Lieferkette auf beiden Seiten zu verbessern. Die EU ist der erste Handelspartner, der mit China ein solches Abkommen, das in ähnlicher Form bereits mit den USA (2012) und Japan (2011) unterzeichnet wurde, abschließt. Algirdas Šemeta, EU-Kommissar für Steuern und Zollunion, nahm an der Sitzung des Gemischten Ausschusses EU-China für die Zusammenarbeit im Zollbereich in Peking teil, um das Abkommen zu unterzeichnen.
In dem Ausschuss wurden am 16.05.2014 auch zwei andere wichtige Initiativen vereinbart. Die eine ist ein neuer strategischer Rahmen für die Zusammenarbeit im Zollbereich, mit dem ehrgeizige Schwerpunkte und Ziele für die Zusammenarbeit zwischen der EU und China auf diesem Gebiet festgelegt werden. Im Mittelpunkt stehen Handelsvereinfachungen, die Sicherheit der Lieferkette und die Bekämpfung von Produktpiraterie und illegalem Handel. Ein wichtiges neues Thema ist das gemeinsame Vorgehen gegen die illegale Abfallverbringung, ein für beide Seiten wichtiges Anliegen, das auch zur Erreichung entscheidender Umweltziele beiträgt.
Die zweite unterzeichnete Initiative ist ein neuer Aktionsplan EU-China zu den Rechten des geistigen Eigentums. Ziel dieser Initiative ist das verbesserte Vorgehen gegen Produktpiraterie durch engere Zusammenarbeit, Kommunikation und Koordination zwischen der EU und China.
China ist die größte Einfuhrquelle der EU und inzwischen auch einer der am schnellsten wachsenden EU-Ausfuhrmärkte. Das Volumen des Handels zwischen China und Europa liegt derzeit bei deutlich über 1 Mrd. Euro täglich. Ein Großteil der Einfuhren aus China sind Industrie- und Konsumgüter; der bilaterale Handel mit Dienstleistungen macht nur ein Zehntel des Warenverkehrs aus.
Der Zoll spielt bei diesen Handelsbeziehungen eine wichtige Rolle, weil er für den reibungslosen Warenfluss sorgt und gleichzeitig die Bürgerinnen und Bürger vor Bedrohungen der Sicherheit und vor gefährlichen oder illegalen Waren schützt.
