Das letzte Konferenzplenum zur Zukunft Europas vom 29./30. April einigte sich auf 49 detaillierte Vorschläge zu einem breiten Themenspektrum — von Klimawandel über Gesundheit und Migration bis hin zur EU in der Welt. Vorausgegangen war eine ganzjährige außerordentliche Reihe europaweiter Diskussionen, Beratungen und Kooperationen von Bürgerinnen und Bürgern zur Frage, in was für einem Europa sie leben möchten.

Über die Vorschläge erzielten die Vertreter/innen des Europäischen Parlaments, des Rates, der Kommission und der nationalen Parlamente Einvernehmen. Die am Plenum teilnehmenden Bürgerinnen und Bürger äußerten sich ebenfalls zu diesen Vorschlägen.

Als Ko-Vorsitzende der Konferenz trat die für Demokratie und Demografie zuständige Vizepräsidentin Dubravka Šuica federführend für die Kommission in Erscheinung. Sie erklärte: „Unsere Konferenz ist auf der Zielgeraden. Ich bin stolz, dass wir bei dieser innovativen Übung in deliberativer Demokratie gemeinsam zu konkreten Ergebnissen gekommen sind. Unsere engagierten und inspirierenden Bürgerinnen und Bürger haben uns gezeigt, in welche Richtung es gehen soll. Es ist nun Aufgabe der EU-Organe, für die Umsetzung zu sorgen. Nach der Pandemie und angesichts eines brutalen Angriffskrieges auf europäischem Boden ist es wichtiger denn je, das Zusammenspiel von Demokratie und Bürgerinnen und Bürgern zu beobachten.“

Vizepräsident Maroš Šefčovič, Vorsitzender der Arbeitsgruppe Gesundheit, ergänzte: „Wir können niemals wissen, was die Zukunft bringt. Jüngste Ereignisse – Corona, der völkerrechtswidrige Krieg vor unserer Haustür, der Wettlauf gegen den Klimawandel – zeigen, wie ungewiss sie sein kann. In jeder Krise hat Europa die Fähigkeit bewiesen, über unsere Grundwerte zu diskutieren und sich auszutauschen, was wiederum unsere Demokratie und unsere demokratischen Institutionen stärkt. Hierfür ist die Konferenz ein leuchtendes Beispiel. Ich möchte insbesondere unseren Bürgerinnen und Bürgern danken, die sich mit Schwung und Begeisterung an dieser Übung beteiligt haben. Die Austausch mit den Menschen bei der Gestaltung der künftigen EU-Politik ist eine unverzichtbare Erfahrung, die unseren Horizont erweitert. Ohne sie hätte die Konferenz keinen Sinn gehabt.“

Vizepräsidentin Věra Jourová, Vorsitzende der Arbeitsgruppe „Werte, Rechtsstaatlichkeit, Grundrechte und Sicherheit“, fügte hinzu: „Ich möchte in erster Linie die Bürgerinnen und Bürger beglückwünschen, die diese Konferenz mit Einsatz und Kreativität zum Erfolg gemacht haben. Sie haben die Richtung vorgegeben, in die es gehen soll. Ihr Wunsch ist eine entschlossene und selbstbewusste EU, die hoch hinaus will und die Probleme der Menschen ernster nimmt als die eigenen Abläufe. Sie wollen, dass Demokratie und Werte aktiv geschützt und geachtet werden. Jetzt müssen wir dafür sorgen, dass diese Forderungen auch Wirklichkeit werden. Alle EU-Organe und die Mitgliedstaaten müssen das ernst nehmen. Wir dürfen das Vertrauen der Bürger/innen in die Zukunft Europas jetzt nicht verspielen.“

Nächste Schritte

Die Konferenz zur Zukunft Europas endet offiziell am 9. Mai – dem Europatag – in Straßburg, wenn die Ko-Vorsitzenden des Exekutivausschusses den Spitzen des Europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission einen Abschlussbericht mit diesen Vorschlägen vorlegen. Innerhalb ihrer Zuständigkeitsbereiche prüfen die drei Organe dann, wie diese Vorschläge unter Einhaltung der Verträge konkret umgesetzt werden können.

Hintergrund

Die Konferenz zur Zukunft Europas war ein neuartiger und innovativer Versuch, mit den Bürgerinnen und Bürgern über die Herausforderungen und Prioritäten Europas zu sprechen.

Weitere Informationen

• Quelle: EU-Pressemeldung
• Mehrsprachige Online-Plattform
• Auszüge aus den Debatten des Konferenzplenums von Freitag und Samstag
• 49 detaillierte Vorschläge der Konferenz
• Letztes Konferenzplenum
• Link zu diesem Artikel: ogy.de/zukunft-europa