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Soziale Medien

EU Meldungen 2 webAktuelle Informationen aus der EU-Politik und dem EU-Verbraucherschutz

Hier erhalten Sie von unserem Team neueste Meldungen über wichtige Themen der EU-Politik.
Was passiert gerade bei den EU-Institutionen in Brüssel, Straßburg oder Luxemburg?

Zudem informieren wir über Verbraucherschutzfragen und Bürgerrechte in der EU sowie Wettbewerbe und Aufrufe mit EU-Bezug.

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Infomieren Sie sich hier:

Kategorie "EU-Meldungen" mit einem RSS-Reader abonnierenRSS Icon 32

Das Programm zur Katastrophenvorsorge der Europäischen Kommission (DIPECHO) unterstützt in diesem Jahr die am stärksten gefährdeten und ärmsten Bevölkerungsgruppen der Welt mit einer Investition von 35 Millionen Euro.

Damit soll die Vorsorge bei Naturkatastrophen in Zentralamerika, Zentral- und Südostasien, der Kaukasusregion und Südafrika ausgebaut werden.

"Die Stärkung der Widerstandsfähigkeit der Bevölkerung gegenüber Naturkatastrophen ist eine zentrale Komponente unserer humanitären Hilfe", sagte letzte Woche in Brüssel Kristalina Georgieva, Kommissarin für internationale Zusammenarbeit, humanitäre Hilfe und Krisenreaktion.

Das Geld wird zur Unterstützung besonders stark von Naturkatastrophen wie Überschwemmungen, Wirbelstürme, Dürren, Erdbeben, Flutwellen/Tsunamis, Vulkanausbrüche, Waldbrände und Stürme bedrohter Regionen eingesetzt. Mit dem Programm DIPECHO sollen die Katastrophenabwehrkapazitäten von lokalen Gemeinschaften und nationalen Behörden gesteigert werden. Dafür erhalten die zentralamerikanischen Länder Costa Rica, El Salvador, Guatemala, Honduras, Nicaragua, Panama 10 Millionen Euro. Weitere 11 Millionen Euro gehen nach Südostasien (Kambodscha, Indonesien, DVR Laos, die Philippinen, Osttimor und Vietnam, Burma/Myanmar und Thailand). Acht Millionen Euro fließen in Zentralasien an Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan sowie die Kaukasusregion mit Armenien, Aserbaidschan und Georgien. Für die südafrikanischen Staaten Madagaskar, Mosambik, Malawi und Namibia sind 6 Millionen Euro geplant.

DIPECHO wird über eine eigene Haushaltslinie finanziert, die von 1998 bis 2012 von ursprünglich acht Millionen Euro jährlich auf nun 35 Millionen Euro aufgestockt wurde.

EU-Nachrichten Nr. 12 vom 12.07.2012 pdf - 818 KB [818 KB]

Umfassender Gipfelbeschluss zur Schuldenkrise
Der „Teufelskreis“ soll durchbrochen werden

Die EU-Staats- und Regierungschefs haben bei ihrem jüngsten Gipfeltreffen einen Weg gefunden, den „Teufelskreis zwischen Banken und Staatsanleihen zu durchbrechen“, wie es in einer von allen 27 Ländern unterstützten Erklärung heißt. Sie wollen eine einheitliche europäische Bankenaufsicht einrichten, bei der die Europäische Zentralbank (EZB) eine maßgebliche Rolle spielen soll.

KURZ & KNAPP
Urheberrechte
EU-weite Lizenzierung soll einfacher werden

Automobile
CO2-Ausstoß soll weiter sinken

IM FOKUS
Finanzprodukte
Mehr Verbraucherschutz durch einheitliche Standards

„Intelligente Städte“
EU fördert Demonstrationsprojekte

Die Europäische Kommission will Europas Städte und Gemeinden fit machen für die Herausforderungen der Zukunft.

Sie bündelt Forschungsressourcen in den Bereichen Energie, Verkehr und Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) in einer neuen Innovationspartnerschaft und will so die Entwicklung intelligenter städtischer Technologien vorantreiben. Dazu gehören hocheffiziente Heiz- und Kühlsysteme und ein besseres Energiemanagement ebenso wie geräuscharme Busse oder nachhaltige Verkehrskonzepte, um Staus aus Europas Städten zu verbannen. Fast drei Viertel aller Europäer leben in Städten, und fast 70 Prozent der Energie wird dort verbraucht.

"Innovationen sind die Triebkräfte der Wettbewerbsfähigkeit Europas und der beste Weg zur Verbesserung der Energieeffizienz," sagte EU-Energiekommissar Günther Oettinger diese Woche in Brüssel. Der für Verkehrsfragen zuständige Vizepräsident der Europäischen Kommission, Siim Kallas, ergänzte: "Verkehr ist das Lebenselixier jeder Stadt und unverzichtbar für Menschen und Unternehmen. Doch die Städte in Europa leiden auch am meisten unter Verkehrsunfällen, Staus, schlechter Luftqualität und Lärm." Und Kommissionsvizepräsidentin Neelie Kroes fügte hinzu: "Erst durch Informations- und Kommunikationstechnologien werden Städte 'intelligent'."

Im Rahmen der Europäischen Innovationspartnerschaft für Intelligente Städte und Gemeinden werden allein im Jahr 2013 EU-Mittel in Höhe von 365 Millionen Euro für Demonstrationsprojekte zu technischen Lösungen bereitgestellt, denn In wirtschaftlich schwierigen Zeiten schrecken viele Unternehmen und Städte vor einem umfassenden und raschen Einsatz innovativer Technologien zurück. Die EU engagiert sich bereits seit vielen Jahren für die Förderung und Umsetzung städtischer Projekte in den Bereichen Energie, Verkehr und IKT. Diese Bemühungen sollen nun gebündelt werden, um in allen Sektoren ein neues Denken zu förder


Positive Bilanz der EU-Handelsstrategie

Trotz aktueller Wirtschaftskrise leisten die EU und ihre Mitgliedstaaten den größten Beitrag zur weltweiten Handelshilfe. Dies zeigt der in dieser Woche von der Europäischen Kommission vorgestellte Monitorbericht. Demnach kam die EU 2010 mit einem Rekordbetrag von 10,7 Milliarden Euro für fast ein Drittel der internationalen Handelshilfe auf. Hauptempfänger der Handelshilfe der EU ist nach wie vor die afrikanische Subsahara.

"Durch die Ausweitung und Verbesserung der Handelsmöglichkeiten kann ein Beitrag zu einem nachhaltigen Wachstum in den Entwicklungsländern geleistet werden", sagte EU-Entwicklungskommissar Andris Piebalgs. Keinem Land sei es je gelungen "sich ohne Handel auf regionaler und internationaler Ebene aus der Armut zu befreien und die EU will ihrer Rolle als weltweit größter Geber gerecht werden", so Piebalgs weiter.

12-03-14-de_juchtDas Handelshilfe-Konzept der EU unterstützt Entwicklungsländer, insbesondere die am wenigsten entwickelten unter ihnen (LDC) bei der Konzeption von Handelsstrategien. Um Wachstum zu fördern und die Armut zu verringern, werden handelsbezogene Infrastrukturen geschaffen und die Produktionskapazitäten verbessert. Schulungen und technische Zusammenarbeit bauen die Handelskapazitäten der Länder aus. Darunter werden auch handelspolitische Prioritäten festgesetzt und Handelsgesetze angeglichen, sowie technische Hilfe für Studien zu handelsrelevanten Themen bereitgestellt.

EU-Kommissar Karel De Gucht fügte hinzu, dass Unternehmer durch die Handelshilfe in den Entwicklungsländern die Möglichkeit bekämen, "ihren Handel mit der EU zu stärken und die von der EU angebotenen Zollpräferenzen optimal zu nutzen." Man werde weiterhin jene Länder unterstützen, "die am dringendsten auf unsere Hilfe angewiesen sind", unterstrich De Gucht.

2007 haben die EU und ihre Mitgliedstaaten eine gemeinsame Handelshilfe-Strategie angenommen, die den Entwicklungsländern, insbesondere den am wenigsten entwickelten unter ihnen (LDC), die Integration in den Welthandel und dessen Nutzung für die Armutsbekämpfung erleichtern soll. Schwerpunkte der Strategie sind eine Aufstockung der EU-Ausgaben für Handelshilfe und die Verbesserung der Ergebnisse und der Effizienz der Hilfe.

eujahr2012Prämierung der besten Initiativen im EU-Jahr 2012

Im Rahmen des Europäischen Jahres 2012 für aktives Altern und Solidarität zwischen den Generationen verleiht die Europäische Kommission die Preise des Europäischen Jahres 2012, um Organisationen und Einzelpersonen zu ehren, die durch ihre Tätigkeit das aktive Altern fördern.

  • „Arbeitsplätze für jedes Alter“: Diese Preise würdigen die besten Initiativen von Arbeitgebern, Gewerkschaften und gemeinnützigen Organisationen zur Förderung besserer Arbeitsbedingungen für ältere Arbeitnehmer.
  • "Für altersgerechte Umgebungen“: Diese Preise anerkennen herausragende Initiativen regionaler oder lokaler Behörden zur Schaffung eines integrativen und zugänglichen lokalen Umfelds, das das aktive Altern erleichtert und sich positiv auf die Gesundheit und die Lebensqualität aller Generationen auswirkt.
  • "Social Entrepreneurs“: Diese Preise honorieren die erfolgreichsten Initiativen von Social Enterpreneurs zur Förderung des aktiven Alterns und die Solidarität zwischen den Generationen.
  • „Berichterstattung über das Altern und die Beziehungen zwischen den Generationen“: In dieser Kategorie werden Journalisten ausgezeichnet, die mit ihrer Arbeit einen bedeutsamen Beitrag zu einem besseren Verständnis der Herausforderungen einer alternden Gesellschaft und möglicher Lösungsansätze geleistet und damit die öffentliche Debatte und eine bessere Politikgestaltung gefördert haben.
  • „Der Lebensgeschichten-Wettbewerb“: Diese Preise ehren die Lebensgeschichten älterer Menschen. Mitglieder der jüngeren Generation sind eingeladen, die Geschichte einer älteren Person (eines Familienmitglieds, eines Nachbarn, eines Freundes usw.) zu erzählen, um den nennenswerten Beitrag zu präsentieren, den der „aktive Alternde“ für die Familie, die Gesellschaft oder bei der Arbeit leistet.
  • „Generations@school-Wettbewerb“: Dieser Wettbewerb, der im März 2012 ausgerufen wurde, lädt alle europäischen Schulen dazu ein, die Türen ihrer Klassenräume für ältere Menschen zu öffnen. Kinder und ältere Menschen haben die Gelegenheit, gemeinsam darüber nachzudenken, was sie voneinander lernen und wie sie gemeinsam für eine bessere Zukunft arbeiten können. Die teilnehmenden Schulen können bis zum 30. Juni 2012 Fotos auf eine speziell eingerichtete Webseite hochladen. Die kreativsten generationsübergreifenden Projekte werden prämiert.

Weitere Informationen zu den Preisen und den Teilnahmemodalitäten finden Sie auf der Preise-Webseite http://europa.eu/ey2012/.
Der Wettbewerb läuft bis zum 1. September 2012 und alle Bürger der EU-Mitgliedsstaaten, Norwegens, Islands und Liechtensteins sind teilnahmeberechtigt.
Die Finalisten in jeder Kategorie werden im November zur feierlichen Verleihung der EJ2012-Preise für Aktives Altern nach Brüssel eingeladen.

Die zyprische Ratspräsidentschaft

Logo der zyprische EU-RatspräsidentschaftZypern hat zum 1. Juli 2012 turnusgemäß für die kommenden 6 Monate die EU-Ratspräsidentschaft inne und übernimmt die Nachfolge von Polen und Dänemark.

Zyperns Augenmerk konzentriert sich auf folgende Themen: Auf der einen Seite versucht man die Effizienz und Solidarität der europäischen Wettbewerbsfähigkeit voranzutreiben und zu stärken, wobei die Rolle als Global Player wahrzunehmen ist. Auf der anderen Seite versucht man die geplante Fiskalunion voranzutreiben. Weiterhin sollen die gemeinsame Migrations- und Flüchtlingspolitik gestärkt und die Ziele der beiden vorangegangenen Präsidentschaftsnationen fortgesetzt werden.

12-07-05-de-guchtDe Gucht will Entscheidung des Gerichtshofes abwarten

Nach der Ablehnung des Abkommens zur Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie (ACTA) durch das Europäische Parlament hat die Europäische Kommission unterstrichen, wie wichtig der Schutz geistigen Eigentums für Wirtschaft und Arbeitsplätze ist. EU-Handelskommissar Karel de Gucht würdigte die breite Diskussion über den Schutz des Urheberrechts, insbesondere im digitalen Bereich, die das Abkommen angestoßen hat. Doch wolle man weiterhin die Bewertung des Europäischen Gerichtshofs abwarten, um eine eindeutige Aussage zur Verletzung europäischer Bürgerrechte machen zu können, sagte er nach der Entscheidung der Abgeordneten.

"Es ist klar, dass die Frage nach dem Schutz von Urheberrecht auf globaler Ebene angesprochen werden muss, sei es für die Wirtschaft oder die Kreativindustrie in Europa und unseren Partnerländern. Die Notwendigkeit, das Rückgrat von Europas Wirtschaft, unsere Innovation, Kreativität und Ideen, zu schützen, verschwindet nicht mit ACTA-Ablehnung", unterstrich De Gucht. Gemeinsam mit den internationalen Partnern werde man unter Berücksichtigung der Gerichtshofentscheidung und der öffentlichen Bedenken an dem Thema weiterarbeiten.

EU-Nachrichten Nr. 11 vom 28.06.2012 pdf - 817 KB [817 KB]

Strategie der EU-Kommission gegen Menschenhandel
„Moderne Sklaverei“ soll aus Europa verschwinden

Menschenhandel ist kein Phänomen, das nur in weit entfernten Ländern vorkommt. Auch mitten in Europa werden jedes Jahr hunderttausende Menschen um ihren Arbeitslohn betrogen, zu Prostitution, Bettelei oder Diebstählen gezwungen, zwangsweise verheiratet, illegal adoptiert oder zur Organentnahme verschleppt. Die EU-Kommission hat nun eine Strategie präsentiert, wie dem kriminellen Treiben ein Ende gemacht werden kann.

KURZ & KNAPP
Medikamente
Beipackzettel soll Patienten umfassender informieren

Energieeffizienz
Verwaltungen müssen Strom sparen

IM FOKUS
UN-Konferenz Rio 20+
„Grüne Wirtschaft“ wichtig für nachhaltige Entwicklung

Europe Direct Infozentren
Direkter Draht zur EU

EU-Kommission begrüßt EuGH-Urteil zu Microsoft-Strafe

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) bestätigte ein Zwangsgeld, mit dem die EU-Kommission den Softwarehersteller Microsoft gezwungen hat, anderen Programmherstellern notwendige Informationen zur Verfügung zu stellen, damit ihre Software mit den weit verbreiteten Microsoft-Programmen kompatibel ist. Das Gericht hatte die Geldbuße lediglich von 899 Millionen Euro auf 860 Millionen herabgesetzt.

Die Strafe der Kommission ist die zweithöchste, die die Behörde bisher verhängt hat. Zusammen mit anderen Strafen hat die EU gegen Microsoft 1,7 Milliarden an Bußgeldern verhängt. Die Strafe, die jetzt verhandelt wurde, geht auf eine Anweisung der Kommission aus dem Jahr 2006 zurück. Als Microsoft dieser nicht folgte, wurde 2008 das Millionen-Bußgeld verhängt.

Die aktuelle Millionen-Strafe der Europäischen Kommission gegen Microsoft wegen Missbrauchs seiner marktbeherrschenden Stellung ist somit im Wesentlichen rechtmäßig. EU-Wettbewerbskommissar und Kommissions-Vizepräsident Joaquin Almunia begrüßte dieses Urteil des Gerichtshofes der Europäischen Union.

Das Urteil bestätige die Entscheidung der Kommission, erklärte Almunia. Das Einschreiten der Kommission habe den Wettbewerb gestärkt. „Viele innovative Produkte, die es sonst nie gegeben hätte, konnten dadurch auf den Markt kommen.“

EU-Kommissar Rehn begrüßt spanischen Antrag für Finanzhilfe für Banken

Der für den Euro zuständige Vize-Präsident der Europäischen Kommission, Olli Rehn, hat Spaniens Antrag auf Finanzhilfe zur Rekapitalisierung von Finanzinstituten begrüßt.

Rehn erklärte am 25.06.2012 in Brüssel, die Kommission werde jetzt errechnen, wie hoch der Kapitalbedarf zur Stabilisierung der spanischen Banken sei. Er sei zuversichtlich, dass es innerhalb einiger Wochen eine Übereinkunft mit Spanien geben könne.

„Die Restrukturierung des Bankensektors ist unverzichtbar, um das Vertrauen in die spanische Wirtschaft zu stärken und wieder die Voraussetzungen zu schaffen, dass Unternehmen und Privathaushalte an Kredite kommen, um damit die Wirtschaft zu stützen“, erklärte Rehn. Das Darlehen der Rettungsschirminstitutionen ESFS und ESM werde an Bedingungen geknüpft sein.

Auch Zypern begibt sich unter den Euro-Rettungsschirm

Der Inselstaat hat seine europäischen Partner wegen der Auswirkungen der Griechenland-Krise um Hilfe aus den Krisenfonds EFSF oder ESM ersucht. Die Ratingagentur Fitch hatte zuvor die Kreditwürdigkeit Zyperns herabgestuft. Nach Griechenland, Irland, Portugal und Spanien ist Zypern das fünfte Euro-Land, das unter den Rettungsschirm schlüpft.

Der Vorsitzende der Eurogruppe, Jean-Claude Juncker, hat das Hilfegesuch aus Zypern begrüßt. "Die Eurogruppe wird den Antrag nun rasch untersuchen und Zypern eine formelle Antwort geben", erklärte Luxemburgs Premier. Er erwarte nun, dass die 17 Euro-Länder der EU-Kommission und der Europäischen Zentralbank den Auftrag erteilen, Auflagen für die Hilfen auszuarbeiten. Dabei gehe es vor allem um den Finanzsektor - dieser ist eng mit den Banken des maroden Griechenland verflochten.

Zwei Drittel der Deutschen können sich in mindestens einer Fremdsprache unterhalten

Damit sind die Deutschen in Sachen Mehrsprachigkeit im europäischen Vergleich nur Mittelmaß und liegen weit hinter Spitzenreitern wie Luxemburg, Holland oder Schweden zurück, in denen über 90 Prozent aller Bürger eine andere Sprache neben ihrer Muttersprache beherrschen. Das ist ein Ergebnis der Eurobarometer-Umfrage "Europäer und ihre Sprachen", die die EU-Kommission in Brüssel vorgestellt hat.

Machen Sie online mit beim Sprachentest!

Kennen Sie sich ein bisschen mit Sprachen aus? Prüfen Sie Ihr Wissen mit dem Quiz über die europäischen Sprachen.

FabrikAufruf der Kommission zu öffentlicher Konsultation

Verbraucher und öffentliche Stellen können in erheblichem Maße die Entwicklung innovativer Waren mit beeinflussen. Die EU-Kommission ruft daher interessierte Bürgerinnen und Bürger und weitere Interessengruppen auf, ihre Vorstellungen für neue Initiativen im Bereich innovative Güter und betriebliche Investitionen zu unterbreiten. „Innovation ist nicht nur das Ergebnis der Arbeit von Erfindern, Forschern und Ingenieuren. Auch die nachfrageorientierte Innovation kann ein mächtiges Instrument sein und der europäischen Wirtschaft helfen, wettbewerbsfähiger und bei einer Reihe von gewerblichen Waren Innovationsführer zu werden, wobei damit gleichzeitig gesellschaftliche Herausforderungen angegangen werden. Wir brauchen solche Ideen, um das Wachstum anzukurbeln, denn das ist der einzige Weg aus der gegenwärtigen Wirtschaftskrise“, erklärte Antonio Tajani, Kommissar für Unternehmen und Industrie.

Hintergrund des Aufrufs ist die Hebelwirkung der nachfrageorientierten Wirtschaftspolitik auf andere Bereiche. So könnten beispielsweise Busunternehmer ihre Bestellungen für mit Solarzellen betriebene Neubusse bündeln, so dass die Industrie diese Busse in größerem Maßstab und zu niedrigeren Preisen produzieren kann. Diese Busse würden nicht nur dazu beitragen, die CO2-Emissionen zu reduzieren, sondern sie könnten auch eine ähnliche Nachfrage bei Lieferwagen oder PKW auslösen und eine serienmäßige Herstellung erleichtern.

Athen: Barroso und Van Rompuy wollen neue Regierung unterstützen

Der Sieg der konservativen Nea Dimokratia bei der Parlamentswahl in Griechenland hat europaweit Erleichterung ausgelöst. Man werde die Griechen bei ihren Reformen unterstützen, hieß es bei der EU - erwarte aber auch, dass eine neue Regierung ihre Verpflichtungen einhalte.

Alle hoffen auf eine schnelle Regierungsbildung in Athen: Kommissionspräsident José Manuel Barroso und Ratspräsident Herman Van Rompuy haben den Ausgang der Parlamentswahlen in Griechenland begrüßt.

"Das griechische Volk hat gesprochen. Wir hoffen, dass die Wahlergebnisse eine schnelle Regierungsbildung erlauben." Beide Präsidenten beglückwünschten die Griechen zu ihrem Mut und ihrer Ausdauer und bekräftigten abermals ihre Unterstützung für das Land.

"Das zwischen Griechenland und der Eurogruppe vereinbarte zweite Anpassungsprogramm ist die Grundlage für wirtschaftliches Wachstum, Wohlstand und Arbeitsplätze für das griechische Volk. Wir stehen bereit, Griechenland bei der Erreichung dieser Ziele zu unterstützen", sagten beide Präsidenten.
Auch aus der Eurogruppe kam eine positive Reaktion auf das noch provisorische Wahlergebnis. Die Eurogruppe erhofft sich ebenfalls eine rasche Regierungsbildung und eine damit verbundene Rückkehr der Troika.

Man-ist-nie-zu-altVideo zum EU-Jahr des aktiven Alterns

Im EU-Jahr des aktiven Alterns laden wir zu einer Informationsveranstaltung "Älter werden - aktiv bleiben. Ja zum Alter!" am Samstag, 23. Juni 2012 von 13 bis 17 Uhr in die Aula Carolina, Pontstr. 7-9 in Aachen ein.

Neben dem Rahmenprogramm mit Interviews, Musik und Tanz gibt es viele Infostände zum Thema "Älter werden – aktiv bleiben". Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen. Eintritt frei!

EUROPE DIRECT Aachen hat jetzt ein passendes Video auf die Homepage gestellt.

Preise werden bis 2014 immer weiter sinken

Bereits im März traf die EU Einigungen darüber, zukunftssichere Regelungen für die Roaming-Gebühren zu schaffen. Nun wurde das Abkommen für eine massive Senkung der Roaming-Gebühren bis 2014 verabschiedet.

Zusätzlich wurde vom EU-Parlament festgelegt, dass Verbraucher ab Juni 2014 auch Roaming-Dienste anderer Firmen als ihre eigentlichen Mobilfunkanbieter nutzen. Diese neuen Regeln sollen auch dazu beitragen, den Markt weiter zu öffnen und die Wettbewerbsfähigkeit zu stärken. Der Verbraucher kann ab dem 1. Juli 2014 Mobilfunkdienste für das In- und Ausland bei verschiedenen Anbietern kaufen, ohne dabei die Nummer zu wechseln. Hierdurch entstehen für den Verbraucher keine zusätzlichen Kosten und die Anbieter sind zudem dazu verpflichtet ihre Kunden auf diese neue Regelung hinzuweisen.

12-05-21-Roaming

Eine Grenze der Preise für Internet-Datennutzung gab es bisher nicht und es steht Mobilfunkanbietern frei, ihre Preise zu bestimmen. Deswegen legte die EU nun eine Höchstgrenze von 70 Cent pro Megabyte fest, die ab dem 1. Juli 2012 in Kraft treten wird. 2013 soll diese Grenze dann schon auf 45 Cent gesenkt werden, um sie dann ab dem 1. Juli 2014 auf 20 Cent zu reduzieren.

Für das Telefonieren im oder ins EU-Ausland sollen zukünftig keine 35 Cent pro Minute mehr bezahlt werden, sondern nur noch 29 Cent. Auch hier ist eine weitere Senkung des Höchstpreises bis 2014 vorgesehen. Dieser soll bis dahin nur noch 19 Cent betragen.

Und schließlich werden sich auch die Preise für Kurznachrichten ändern. Während der momentane Höchstpreis bei 11 Cent pro SMS liegt, soll er ab dem 1. Juli 2012 nur mehr 9 Cent und ab dem 1. Juli 2014 6 Cent betragen.

Nachdem die neuen Regeln im Juni vom Miniterrat beschlossen werden müssen, treten sie anschließend ab dem 1. Juli 2012 in allen EU-Staaten in Kraft und müssen 2016 von der EU kontrolliert werden.

EU-Nachrichten Nr. 10 vom 14.06.2012 pdf - 892 KB [892 KB]

EU-Kommission macht Vorschläge zur Hilfe für Banken
Steuerzahler sollen nicht länger das Risiko tragen

Falls in der Europäischen Union wieder Banken in Not geraten, sollen nicht mehr die Steuerzahler für ihre Rettung oder Abwicklung aufkommen, sondern
die Eigentümer und Gläubiger. Damit es aber erst gar nicht mehr so weit kommt, sollen die zuständigen Aufsichtsbehörden mehr Möglichkeiten erhalten,
Bankenkrisen frühzeitig zu verhindern. Das will die EU-Kommission mit einer neuen Richtlinie erreichen, deren Entwurf sie jetzt präsentierte.

KURZ & KNAPP
Elektronische Signatur
EU-Kommission strebt europäischen Rechtsrahmen an

Automobilindustrie
Forschung soll gefördert werden

IM FOKUS
Erneuerbare Energien
EU-Kommission will langfristige Investitionen sichern

Neues EU-Forschungslabor
Transparenz im Nuklearsektor

12-06-12-EJP-Nationale-AuswahlAktuelle politische Themen überparteilich und international mit Jugendlichen aus ganz Europa diskutieren?

Mach jetzt bei den erweiterten Parlamentssimulationen des Europäischen Jugendparlaments mit : www.eyp.de

Die Nationale Auswahl ist das jährlich größte Event unter den Veranstaltungen des Europäischen Jugendparlaments Deutschlands e.V.. Dieser bundesweite Schulwettbewerb richtet sich an Schülerinnen und Schüler der gymnasialen Oberstufe, die eingeladen sind sich als achtköpfige Delegation mit anderen Schulen zu messen und gemeinsam Resolutionen zu aktuellen Themen zu erarbeiten.

Das EJP wählt mit der Nationalen Auswahl nun schon seit 23 Jahren Jugendliche aus, die Deutschland auf den internationalen Jugendkonferenzen des Dachverbands im Herbst 2013 und Frühjahr 2014 mit über 250 Teilnehmerinnen aus ganz Europa vertreten werden.
Neben Debatten nach dem Vorbild des Europäischen Parlaments, Diskussionen über europapolitische Themenbereiche und der Ausschussarbeit, bietet das EJP bei seinen Veranstaltungen auch immer ein umfangreiches Rahmenangebot. Hierzu gehören unter anderem Expertengespräche, Podiumsdiskussionen, kulturelle Abende, Partys und Empfänge.

Interessierte können sich also zu einer achtköpfigen Delegation zusammen schließen und haben bis zum 31. Oktober 2012 Zeit, sich mit einer Resolution über das vorgegebene Thema zu bewerben. Aus allen Bewerbern wählt eine unabhängige Jury jeweils neun Schuldelegation aus, die eingeladen werden an den drei Regionalen Auswahlsitzungen des EJP im Februar und März 2013 in Hamburg, Halle und Aschaffenburg teilzunehmen. Aus allen teilnehmenden Schuldelegationen werden wiederum jeweils drei Schulen aus jeder Regionen ausgewählt, um an der Nationalen Auswahlsitzung im Juni 2013 teilzunehmen, die die Qualifikation für die Internationalen Jugendkonferenzen ermöglicht.

Die Ausschreibung mit dem Auswahlthema 2013 für die Resolutionen gibt es hier.

Dort findet ihr außerdem den genauen Ablauf der Bewerbung, sowie hilfreiche Tipps zum Erstellen einer Resolution.
Wir wünschen viel Erfolg!

Europäische Krankenversicherungskarte: Smartphone-App erleichtert reisen

Stressfrei Reisen mit der Europäischen Krankenversicherungskarte: Pünktlich vor Beginn der Sommerferien hat die EU-Kommission eine Smartphone- App online gestellt, die Hinweise gibt, wie Versicherte ihre Karte im Ausland verwenden können.

Die Smartphone- App gibt Antworten darauf, welche Kosten bei einem Krankheitsfall oder Unfall auf Reisen im europäischen Ausland abgedeckt werden, wie Versicherte eine Kostenrückerstattung beantragen können und welche Notrufnummern es gibt.

Mit der Europäischen Versicherungskarte haben Reisende Zugang zu staatlichen Gesundheitsdienstleistungen während eines vorübergehenden Aufenthalts in den 27 EU-Staaten sowie Island, Liechtenstein, Norwegen und der Schweiz. Die Karte wird – kostenlos – von den nationalen Krankenversicherungen ausgestellt. Sie garantiert den Zugang zu einer dringend erforderlichen Behandlung unter den gleichen Bedingungen und zu den gleichen Kosten, wie sie für die Menschen gelten, die im betreffenden Land versichert sind.

Die Smartphone- App mit den praktischen Tipps kann auf drei Plattformen heruntergeladen werden: iOS, Android und Windows 7 mobile und ist in 24Sprachen erhältlich.

Nächste Etappe auf dem Weg zu einem ressourcenschonenden Europa

EU-Umweltkommissar Janez Potočnik hat am 05.06.2012 den Startschuss für die Europäische Plattform für Ressourceneffizienz (EREP) gegeben. Die Plattform bringt nationale Regierungen, internationale Organisationen und Interessenvertreter an einen Tisch und soll festlegen, wie der Fahrplan für ein ressourcenschonendes Europa umgesetzt werden kann.

Umweltkommissar Janez Potočnik erklärte: "Wir brauchen hochkarätige Fachleute mit großer Erfahrung, um uns bei der Herausforderung zu unterstützen, unsere Volkswirtschaften in ein ressourcenschonendes Wachstum zu überführen. Ob es uns gefällt oder nicht, wir müssen unsere Ressourcen effizienter nutzen. Und je früher wir damit anfangen, desto besser für Europas Wettbewerbsfähigkeit und unsere Umwelt.  Die erste Sitzung der Plattform heute stärkt meine Zuversicht, dass wir diese Herausforderung bewältigen können."

Eine effizientere Ressourcennutzung ist der entscheidende Faktor der Wachstums- und Beschäftigungspolitik in Europa. Ziel der Europäischen Union ist es daher, den Ressourcenverbrauch zu senken und vom Wirtschaftswachstum insgesamt zu entkoppeln. Daher hat die Kommission das Thema Ressourceneffizienz im Rahmen ihrer 2020-Strategie für ein "intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum“ als eines von sieben politischen Schwerpunkten bis zum Jahr 2020 festgelegt. Die EREP will Akteure zusammen zu bringen und den Dialog über Herausforderungen und Chancen der Ressourceneffizienz fördern. Jeder, der sich an der Debatte beteiligen möchte, kann sich über eine Online-Plattform einbringen, die ebenfalls heute die Arbeit aufnimmt und auf der in den kommenden Monaten eine Reihe von Diskussionen und Konsultationen stattfinden wird.

12-06-06-EU-ParlamentWie geht es mit dem umstrittenen Anti-Piraterieabkommen ACTA weiter?

Das nach Initiative der USA und Japan 2011 fertiggestellte ACTA-Abkommen sieht unter anderem vor, dass Online-Anbieter für Urheberrechtsverletzungen von Kunden haftbar gemacht werden können. Viele Länder glauben, dass ihre Wirtschaft durch Fälschungen und Piraterie große Verluste erleidet.

Kritiker hingegen sehen das Abkommen in einer Reihe von Bestrebungen, das Urheberrecht weiter zu verschärfen. Einige  Gegner befürchten, dass ACTA die Interessen großer Firmen stärkt - auf Kosten der Bürgerrechte. Kritisiert wurde auch die mangelnde Transparenz während der Verhandlung des Abkommens.

Das Abstimmungsverfahren

Ende Mai stimmten EU-Abgeordnete in drei parlamentarischen Ausschüssen gegen ACTA. Am 4. Juni hat auch der Entwicklungsauschuss des Europaparlaments gegen das umstrittene Antipiraterie-Abkommen ACTA gestimmt.

Damit ACTA in der EU in Kraft treten kann, müssen  sowohl das Europäische Parlament als auch der EU-Ministerrat dem Abkommen zustimmen. Grundlage für die Entscheidung der EU-Abgeordneten ist dabei eine Empfehlung des Handelsausschusses, unterstützt von den vier Ausschüssen für Recht, bürgerliche Freiheiten, Industrie und Entwicklung. Die endgültige Abstimmung des Parlaments Abgeordneten erfolgt im Plenum in Straßburg vom 2. - 5. Juli.

ACTA-Gegner im Parlament

Am 31. Mai stimmten bereits drei Ausschüsse gegen das Anti-Piraterieabkommen. Der Ausschuss für bürgerliche Freiheiten argumentierte, dass ACTA nicht kompatibel mit den Grundrechten der EU sei. Der Industrieausschuss bemängelte ein Ungleichgewicht zwischen Rechten und Pflichten der diversen Interessensgruppen. Auch der Rechtsausschuss sprach sich gegen ACTA aus.

Am 4. Juni entschied sich der Entwicklungsausschuss gegen ACTA. Im Europaparlament hat damit bereits der vierte damit befasste Ausschuss die Empfehlung abgegeben, ACTA abzulehnen. Diese Ablehnungen sind nicht bindend, sie haben aber jeweils eine gewisse Signalwirkung.

Am 20. und 21. Juni wird der die ACTA-Verhandlungen leitende Handelsauschuss über das Thema abstimmen. David Martin (S&D, GB), der parlamentarische Berichterstatter für ACTA, empfiehlt, das Abkommen abzulehnen.

Nachdem alle betroffenen parlamentarischen Ausschüsse über das Thema entschieden haben, müssen die EU-Abgeordneten im Juli-Plenum eine endgültige Entscheidung treffen. Sollten sich die EU-Abgeordneten gegen das Anti-Piraterieabkommen aussprechen, wäre es in Europa gescheitert.

Position der EU-Kommission

Während das Europäische Parlament also eher gegen ACTA argumentiert, plädiert die Europäische Kommission für das Abkommen. Aufgrund massiver Kritik aus der Bevölkerung verwies die EU-Kommission ACTA am 10. Mai aber an den Europäischen Gerichtshof. Die Richter sollen untersuchen, ob die Einigung mit den Grundrechten der Europäischen Union vereinbar ist. Gleichzeitig bat die Kommission das Parlament, die Entscheidung des Gerichtshofes abzuwarten.

"Top-Technologie-Cluster" im Bereich zwischen Aachen, Leuven und Eindhoven

Ziel des EU-Projekts "Top-Technologie-Cluster" (TTC) ist es, die technologieorientierte Zusammenarbeit von Unternehmen im Dreiländereck über die gemeinsamen Grenzen hinweg zu stimulieren bzw. weiter zu verstärken. In diesem mit einem Volumen von ca. fünf Millionen Euro ausgestatteten Projekt wirken insgesamt neunzehn Unternehmens-Netzwerke, Universitäten und Entwicklungsagenturen aus sieben Regionen zusammen; es ist damit das größte im Rahmen der aktuellen Programmphase geförderte Interreg-Projekt in der Euregio Maas-Rhein.

Neuer Investitionsfonds fördert grenzüberschreitende Zusammenarbeit

Im Rahmen von TTC wurde im Mai 2012 ein neuer Innovationsfonds GCS mit einem Gesamtvolumen von 4,7 Millionen Euro ausgestattet. Dieser dient der Finanzierung grenzüberschreitender Innovationsprojekte zwischen technologieorientierten kleinen und mittleren Untenehmen (KMU) im Drei-Länder-Eck.

Die Förderbeträge je Projekt liegen zwischen 100.000 und 250.000 Euro. Sie werden auf Basis eines Wettbewerbes als nicht-rückzahlbare Zuschüsse bereitgestellt. Bedingung ist, dass von den beteiligten Partnern mindestens ein gleich hoher Betrag als Eigenmittel aufgebracht wird. Der Fonds richtet sich an KMU in den Bereichen Gesundheit/Life Sciences, High-Tech-Systeme (darunter Bereiche wie Energie, Informations- und Kommunikationstechnik, Automotive, Maschinenbau) sowie Neue Werkstoffe/Chemie.

Unter Innovationsprojekten werden Verbundprojekte von KMU im Bereich der industriellen Forschung oder experimentelle Entwicklungsforschung verstanden. Bewerben können sich Firmenkonsortien, an denen mindestens zwei kleine bzw. mittelständische Unternehmen aus zwei verschiedenen Ländern der Euregio Maas-Rhein einschließlich der Regionen Leuven (B) und Eindhoven (NL) beteiligt sind. Weitere Partner, darunter Großunternehmen, Hochschulen oder Forschungseinrichtungen, dürfen sich an dem gemeinsamen Innovationsprojekt beteiligen.

Die Förderungen werden im Rahmen von zwei offenen Wettbewerbsverfahren vergeben: Das erste Verfahren hat am 15.05.2012 geöffnet. Deadline ist der 15.09.2012. Ein weiteres Wettbewerbsverfahren ist für Ende 2012 geplant.

25-Jahre-Erasmus-2Erasmus-Programm feiert 25-jähriges Jubiläum

Das Erasmus-Programm der Europäischen Union feiert in diesem Jahr seinen 25. Geburtstag.

In Aachen wird EUROPE DIRECT Aachen mit Partnern aus diesem Anlass am 29.06.2012 eine Info- und Jubiläumsfeier veranstaltern.

Erasmus ist das Flaggschiff unter den EU-Programmen für allgemeine und berufliche Bildung und ermöglicht Studenten im Ausland zu studieren oder ein Praktikum zu absolvieren. 

Das Förderprogramm ermöglicht einen Auslandsaufenthalt von drei bis zwölf Monaten in bisher 33 Teilnahmeländern (27 EU-Länder sowie Norwegen, Island, Liechtenstein, Schweiz, Türkei und Kroatien). Das Programm unterstützt auch Einzelpersonen im Hochschulbereich und in der freien Wirtschaft, die an einer Hochschule im Ausland lehren möchten.

25-Jahre-Erasmus-LogoIm Laufe der letzten 25 Jahre kam das Programm 2,7 Millionen Studierenden zugute und derzeit erhalten rund 4 % aller Studierenden der teilnehmenden Länder in Europa während ihres Studiums eine Förderung für einen Auslandsaufenthalt.
Eine Auslandserfahrung bereichert das akademische Wissen und die beruflichen Kompetenzen der Studierenden, unterstützt ihre persönliche Entwicklung, formt eine europäische Identität und trägt dazu bei, die Mobilität von Menschen während ihrer gesamten Lebenszeit Realität werden zu lassen.

Der Deutsche Akademische Austauschdienst (DAAD) konnte für das letzte Hochschuljahr 2010/2011 neue Rekordzahlen vermelden: Erstmals haben mehr als 25 000 Studierende aus Deutschland mit dem Erasmus-Programm in 30 anderen europäischen Ländern einen Teil ihres Studiums absolviert. Dazu kommen über 5.000 Studierende, die mit Erasmus ein Auslandspraktikum machen konnten.

Im Rahmen der Jubiläumsfeierlichkeiten kann der DAAD deshalb voraussichtlich den bereits 400.000. deutschen Erasmus-Studierenden ehren. Außerdem haben 3.000 deutsche Dozenten mit Erasmus an einer ausländischen Hochschule unterrichtet, und fast 700 Hochschulvertreter nahmen an einer Weiterbildungsmaßnahme im Ausland teil.

Saubere Gewässer - Badequalität ist in ganz Europa gestiegen

Die Badesaison kann kommen! Die Wasserqualität der Badestellen an den Küsten, in Seen und in Flüssen hat sich im letzten Jahr europaweit weiter verbessert. Das zeigt der von der EU-Kommission vorgestellte Badegewässerbericht. Mehr als neun von zehn der insgesamt 21.000 untersuchten Badestellen erfüllten 2011 die EU-Mindestanforderungen. Zypern, Kroatien, Malta und Griechenland sind Europas Spitzenreiter in Sachen Wasserqualität. Aber auch in Deutschland erreichten über 90 Prozent der Flüsse und Seen exzellente Werte. Drei Viertel der deutschen Nord- und Ostseestrände sind ebenfalls exzellent bewertet. Und von über 2.300 deutschen Binnen- und Küstenbadegewässern erreichten nur 15 die Mindestwerte nicht.

EU-Umweltkommissar Janez Potočnik sagte: "Ich freue mich, dass die Qualität der europäischen Badegewässer insgesamt kontinuierlich hoch ist und sich seit dem letzten Jahr weiter verbessert hat. Eine große Mehrheit der Europäer interessiert sich für Wasserqualität. Deshalb müssen wir uns weiterhin dafür einsetzen, dass unsere Gewässer für jede legitime Nutzung – vom Baden bis zum Trinken – geeignet sind und dass sich das gesamte Ökosystem der Gewässer in einem guten Zustand befindet.“

In Zusammenarbeit mit der Europäischen Umweltagentur erscheint der Bericht jährlich. Er bewertet die europäischen Badestellen basierend auf Proben der vergangenen Badesaisons. 2011 wurden insgesamt mehr als 22.300 Badestellen in den 27 EU-Mitgliedsländern sowie Kroatien, Montenegro und der Schweiz überprüft. Wasserproben werden dabei auf physikalische, chemische und mikrobiologische Verunreinigungen untersucht, darunter Fäkalbakterien, Mineralölrückstände, Reinigungsmittelschaum und giftige Säuren.  Die fünfzehn deutschen Badegewässer mit einer sehr geringen Wasserqualität liegen in Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Hessen, Niedersachsen, Schleswig-Holstein und Thüringen.

EU-Nachrichten Nr. 9 vom 24.05.2012 pdf - 839 KB [839 KB]

Badegewässer in der EU

Die Qualität hat sich weiter verbessert
Die Europäer können sich auf eine unbeschwerte Badesaison freuen. Im vergangenen Jahr hat sich die Wasserqualität der Badestellen an den Küsten, in Seen und Flüssen quer durch die EU weiter verbessert, wie aus dem neuesten Badegewässerbericht der EU-Kommission hervorgeht. Von über 21.000 untersuchten Badestellen erfüllten 92,1 Prozent die Mindestanforderungen der EU-Badegewässerrichtlinie. Das waren 0,6 Prozent mehr als 2010.

KURZ & KNAPP
EU-Projekttag
Schüler diskutieren Europapolitik

Steuersätze in der EU
Langsamer Anstieg nach längerem Rückgang

IM FOKUS
Verbraucherschutz
Neue Initiativen sollen Kauflaune anregen

Leitlinien für Pkw-Maut
Gleiches Recht für alle Autofahrer

12-05-18-Konsultation_RechteÖffentliche Konsultation: Ihre Meinung zählt

Wussten Sie, dass Sie als Staatsangehörige(r) eines EU-Landes automatisch auch Unionsbürger(in) sind? Die Unionsbürgerschaft ist mit Rechten verbunden, die in den seit 1993 geschlossenen Verträgen verankert sind und von allen 27 EU-Staaten anerkannt werden. Dazu zählen unter anderem die Reise- und Niederlassungsfreiheit in der gesamten EU, der Schutz vor Diskriminierung aufgrund der Staatsangehörigkeit, das aktive und passive Wahlrecht in Kommunal- und Europaparlamentswahlen unabhängig vom Wohnort in der EU und vieles mehr.

Diese Rechte haben Sie nicht nur, wenn Sie in ein anderes EU-Land umziehen, sondern auch auf Reisen und bei begrenzten Aufenthalten im EU-Ausland (z. B. als Tourist, Student, Grenzgänger, Patient oder auf Geschäftsreisen) und selbst beim Online-Einkauf.

Das Jahr 2013 markiert das zwanzigjährige Jubiläum der Unionsbürgerschaft, die mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Maastricht eingeführt wurde. Die Europäische Kommission möchte anläßlich dieser Gelegenheit die „bürgernahe Agenda“ weiterentwickeln und stärken, um sicherzustellen, dass Sie die Unionsbürgerrechte im Alltag wahrnehmen können. 2013 wird die Europäische Kommission einen neuen Bericht über die Unionsbürgerschaft mit weiteren Maßnahmen zur Bewältigung der von den EU-Bürgerinnen und –Bürgern aufgezeigten Probleme vorlegen. Daneben hat die Kommission vorgeschlagen, das Jahr 2013 zum Europäischen Jahr der Bürger zu erklären. Sie beabsichtigt eine Reihe von Initiativen, bei denen die Bürgerinnen und Bürger im Mittelpunkt stehen.

Ihr Beitrag zum Bericht 2013 über die Unionsbürgerschaft ist sehr wichtig. Die Europäische Kommission interessiert sich für Ihre Meinung und die Fragen, die Sie bewegen. Durch den unten angegebenen Link können Sie Ihre Stellungnahme vom 9. Mai bis zum 9. September 2012 übermitteln. Nach Abschluss der Konsultation wird die Kommission eine konsolidierte und anonyme Auswertung aller Stellungnahmen zum Fragebogen vornehmen und im Internet veröffentlichen.

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