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Soziale Medien

EU Meldungen 2 webAktuelle Informationen aus der EU-Politik und dem EU-Verbraucherschutz

Hier erhalten Sie von unserem Team neueste Meldungen über wichtige Themen der EU-Politik.
Was passiert gerade bei den EU-Institutionen in Brüssel, Straßburg oder Luxemburg?

Zudem informieren wir über Verbraucherschutzfragen und Bürgerrechte in der EU sowie Wettbewerbe und Aufrufe mit EU-Bezug.

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Infomieren Sie sich hier:

Kategorie "EU-Meldungen" mit einem RSS-Reader abonnierenRSS Icon 32

10-11-25-euromnzen

Irland wird beim Stabilisieren seiner Staatsfinanzen von der EU und dem Internationalen Währungsfonds unterstützt

Das ist das Ergebnis von Beratungen der Euro-Finanzminister und der Finanzminister anderer EU-Länder vom 28.11.2010. Wirtschafts- und Währungskommissar Olli Rehn und der Managing Director des Internationalen Währungsfonds (IWF), Dominique Strauss-Kahn, begrüßten das Wirtschaftsprogramm Irlands, mit dem die Probleme des Bankensektors angegangen werden sollen. Irland erhält international abgesicherte Kredite von bis zu 85 Milliarden Euro, damit es sich nicht am freien Markt finanzieren muss.

"Diesen Plan umzusetzen verlangt eine dauerhafte Anstrengung der Regierung und der Bevölkerung Irlands. Aber der Plan dafür liefert auch eine solide Basis für stabiles Wachstum, das Beschäftigung schafft", heißt es in einer Erklärung von Rehn und Strauss-Kahn.

Die irische Regierung hatte die Europäische Union zur Finanzierung des maroden Bankensystems und des eigenen Haushalts um Milliarden-Hilfen aus dem Rettungsfonds gebeten. Die Finanzminister der EU und der Eurozone begrüßten in der Nacht zum 22.11.2010 eine entsprechende Anfrage der irischen Regierung.

Werden Sie Europaabgeordnete/r und entscheiden Sie selbst über die EU-Politik

10-10-12_Logo_Try_on_the_TreatyDas Online-Spiel „Try on the Treaty" ging am 2. November in die 2. Phase, so dass sich eine weitere Chance bietet, ein Wochenende in einer europäischen Hauptstadt zu gewinnen. Die polnische Robert-Schuman-Stiftung lädt daher erneut alle EU-Bürger ein, an dem Internet-Spiel über die Funktionsweise der EU teilzunehmen.

Die Teilnehmer können in dem Spiel herausfinden, wie die Europäische Union funktioniert, welche Auswirkungen die Beschlüsse der Institutionen der Europäischen Union auf unseren Alltag haben und was der Vertrag von Lissabon verändert hat.
Werden Sie Mitglied des Europäischen Parlaments – Sie können debattieren, abstimmen, und Entwürfe einreichen. Schließen Sie Bekanntschaft mit Einwohnern aus anderen Regionen Europas.
Sammeln Sie Punkte und gewinnen Sie!

Die Teilnahme am Spiel ist für alle EU-Bürger kostenlos und ist vom 17. September und bis zum 17. Dezember 2010 möglich.

EU-Nachrichten Nr. 40 vom 25.11.2010 pdf - 2 MB [2 MB]

THEMA DER WOCHE
Neue EU-Strategie gegen Terror und Verbrechen
Mehr Sicherheit für die Bürger
Einen Paradigmenwechsel beim Thema innere Sicherheit hat die Kommission eingeleitet. Die Anstrengungen bündeln und besser zusammenarbeiten heißt ihre Devise - gegen Terrorismus, Cyberkriminalität und Sicherheitsrisiken aller Art.

IM FOKUS
Beschäftigungsbericht 2010 vorgelegt
EU will besseren Zugang zum Arbeitsmarkt für Jugendliche
Bis zu einem EU-weiten wirklichen Aufschwung auf dem Arbeitsmarkt kann es noch dauern. Immer noch sind in manchen EU-Staaten bis zu 20 Prozent der Jugendlichen zwischen 15 und 24 Jahren arbeitslos. Zwar beginnt sich der Arbeitsmarkt zu stabilisieren, aber die europäische Wirtschaft bleibt angeschlagen.

PANORAMA
Online-Bibliothek
Europas Kulturerbe auf dem eigenen PC
Die europäische digitale Bibliothek Europeana wächst. Bis Anfang 2012 rund 15 Millionen Werke verfügbar zu machen, war das Ziel. Das ist heute schon fast erreicht.

Hinweise des städtischen Umweltamtes Aachen

Die Europäische Woche zur Abfallvermeidung findet in diesem Jahr erstmalig auch in Deutschland statt. Bei Aktionen und Veranstaltungen vor Ort soll in der Woche vom 20. bis zum 28. November die Relevanz der Abfallvermeidung für Klima und Umwelt in das Bewusstsein aller Bürgerinnen und Bürger gerückt werden.

Auch die Stadt Aachen wird in diesem Sinne aktiv werden. Auf Bitten des städtischen Umweltamtes finden Sie in der Anlage sechs verschiedene Artikel, die auf unterschiedliche Möglichkeiten der Abfallvermeidung hinweisen sowie praktische Hilfen zu deren Durchführung geben. Themen sind „Tauschen, Teilen", „Geschenke", „Kindersachen", „Lebensmittel", „Möbel" sowie das Thema „Kleidung".

Weitere Informationen zur Europäischen Woche der Abfallvermeidung erhalten Sie unter der Telefonnummer 0241 / 432 3616 bei Astrid von Reis vom städtischen Umweltamt.

10-11-15-Energiestrategie-2020-LogoDie Europäische Kommission hat ihre 10-Jahres-Strategie vorgelegt

Die Kommission hat ihre neue Strategie für wettbewerbsfähige, nachhaltige und sichere Energie vorgestellt. In der Mitteilung „Energie 2020“ werden die energiepolitischen Prioritäten der nächsten zehn Jahre sowie Maßnahmen zur Bewältigung folgender Herausforderungen festgelegt: Realisierung von Energieeinsparungen, Schaffung eines Markts mit wettbewerbsfähigen Preisen und sicherer Versorgung, Förderung der Technologieführerschaft und wirksames Verhandeln mit unseren internationalen Partnern.

„Die Herausforderung im Energiebereich ist eine der größten Bewährungsproben für uns alle", sagte Energiekommissar Günther Oettinger. Die Kommission dringt unter anderem auf einen echten europäischen Binnenmarkt für Energie. Dafür sind über die nächsten zehn Jahre Infrastruktur-Investitionen von rund einer Billion Euro nötig.

10-11-15-EnergieBei der Energieeinsparung will die Kommission sich auf die Sektoren mit dem größten Sparpotenzial konzentrieren: Verkehr und Gebäude. Unter anderem sollen Hauseigentümer bei der Renovierung noch besser finanziell unterstützt werden. Die öffentliche Hand soll bei der Vergabe von Aufträgen auch die Energieeffizienz berücksichtigen. Die Verbraucher selbst sollen mehr vom Wettbewerb profitieren: So sollen sie zum Beispiel Preise leichter vergleichen und den Anbieter leichter wechseln können.

10-11-10-flugzeugGeldbußen nach verbotenen Preisabsprachen im Luftfrachtgeschäft

Die Europäische Kommission hat Geldstrafen in Höhe von fast 800 Millionen Euro gegen internationale Fluglinien verhängt. Die Gesellschaften hatten nach Überzeugung der Kommission über sechs Jahre weltweit Zuschläge für Treibstoff und Sicherheit abgesprochen. Die bestraften Unternehmen sind Air Canada, Air France-KLM, British Airways, Cathay Pacific, Cargolux, Japan Airlines, LAN Chile, Martinair, SAS, Singapore Airlines und Qantas. Lufthansa und ihre Tochter Swiss profitierten von der Kronzeugen-Regelung und gingen straffrei aus.

"Mit der heutigen Entscheidung macht die Kommission deutlich, dass sie Kartellabsprachen nicht duldet", sagte der für den Wettbewerb zuständige Kommissions-Vizepräsident Joaquín Almunia. "Es ist bedauerlich, dass so viele große Fluggesellschaften ihre Preise zum Nachteil der europäischen Unternehmen und Verbraucher abgesprochen haben." Die Preisabsprachen dauerten von Dezember 1999 bis zum 14. Februar 2006. Für das Kartell gab es zahlreiche Kontakte zwischen den Fluggesellschaften. Die Absprachen betrafen sowohl Flüge innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums als auch ankommende und abgehende Flüge in andere Regionen der Welt.

10-11-10-van_rompuyStabile Finanzmärkte – wirksame Krisenprävention

Am 28. und 29. Oktober 2010, kamen unter der Leitung des belgischen Ratspräsidenten Herman Van Rompuy die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Mitgliedsstaaten in Brüssel zusammen. Schwerpunkt der Verhandlungen war eine wirksame Krisenprävention für stabile Finanzmärkte.

Nach dem Ausbruch der griechischen Schuldenkrise haben die EU-Mitglieder Hilfsfonds in Höhe von 750 Milliarden Euro errichtet - den „EU-Stabilitätspakt". Dieser provisorische Mechanismus wird 2013 auslaufen. Der Rettungsschirm war zur Abwehr der internationalen Währungsspekulation notwendig geworden und sollte unter anderem Griechenland davor bewahren, in eine Überschuldungskrise zu rutschen.

Die 27 EU-Mitglieder waren sich auf dem Gipfeltreffen einig, dass die Mitgliedstaaten einen ständigen Krisenmechanismus zur Wahrung der Finanzmarktstabilität im gesamten Euro-Währungsgebiet einrichten müssen und erörterten in diesem Zusammenhang eine Revidierung des Lissabon-Vertrags. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel forderte hierbei, den provisorischen „EU-Stabilitätspakt" in einen permanenten Mechanismus umzuwandeln und zusammen mit den Aufsichts- und Strafmaßnahmen im Lissabon-Vertrag zu verankern.

Der Präsident des Europäischen Rates, Herman Van Rompuy, erhielt den Auftrag, bis Dezember 2010 zusammen mit der EU-Kommission Vorschläge vorzulegen, wie der Krisenmechanismus konkret aussehen könnte. Auf der nächsten Tagung im Dezember 2010 wird sich der Europäische Rat dann erneut mit diesem Thema befassen und die Grundzüge des künftigen Krisenmechanismus festlegen. Zudem soll in diesem Zusammenhang über eine begrenzte Vertragsänderung entschieden werden.

Weiter wurden auf dem Gipfeltreffen im Oktober die Standpunkte für den G20-Gipfel in Seoul Mitte November, die Klimakonferenz in Cancun Ende November sowie den europäisch-amerikanischen Gipfel in Lissabon festgelegt.

27-flaggen-kleinMontenegro kommt auf dem Weg in die EU gut voran

Am Dienstag wird die Europäische Kommission den Kandidatenstatus und somit die Aufnahme des kleinen Staates an der südlichen Adria empfehlen. Zwar verlangt die Kommission nach wie vor entsprechende Reformen in der Justiz und der Staatsverwaltung sowie eine verbesserte Bekämpfung der organisierten Kriminalität, doch in vielen Bereichen erfüllt Montenegro bereits heute die Voraussetzungen eines Beitritts. Die offizielle Entscheidung wird am Mittwoch der montenegrinischen Regierung überreicht, nachdem das Land mit 620000 Einwohnern Ende 2008 den entsprechenden Antrag gestellt hatte und erst seit dem Jahr 2006 selbstständig ist.

Derweil gehen die Beitrittsverhandlungen mit Kroatien in die letzte Runde, indem drei weitere Verhandlungskapitel (freier Kapitalverkehr, Verkehrspolitik und Institutionen) abgeschlossen wurden und somit nur noch 10 Kapitel zur Bearbeitung ausstehen. Neben Kroatien sind die frühere jugoslawische Republik Mazedonien, Island sowie die Türkei weitere Kandidatenländer. Montenegro würde sich somit als fünfter Staat in diese Gruppe einreihen können.

Wenn Sie sich mehr für das Thema Erweiterung interessieren, dann schauen Sie doch mal auf die folgenden Links:

europaparlamentMutterschaftsurlaub soll auf 20 Wochen ausgeweitet werden

Eine Mehrheit der EU-Parlamentarier stimmte für die Ausweitung der Mindestdauer des Mutterschaftsurlaubes von 14 auf 20 Wochen und geht damit über den Entwurf der Europäischen Kommission hinaus, der eine Verlängerung auf 18 Wochen vorsieht. Die Resolution wurde von Edite ESTRELA (S&D, Portugal) erarbeitet. Jedoch haben die Abgeordneten Änderungsanträge verabschiedet, die besagen, dass, sollte bereits auf nationaler Ebene ein System des familienbezogenen Urlaubs existieren, die letzten vier Wochen davon als Mutterschaftsurlaub mit einem Lohnausgleich von mindestens 75 % angesehen werden können.

Im Oktober 2008 hatte die Kommission vorgeschlagen, die gegenwärtige Gesetzgebung (Direktive 92/85) als Teil des Gesamtpaketes zur Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu überarbeiten, basierend auf der Empfehlung der Internationalen Arbeitsorganisation ILO für den Mutterschutz aus dem Jahr 2000. Die Abgeordneten unterstützten den Vorschlag der Kommission, dass innerhalb des gesamten Mutterschaftsurlaubs 6 Wochen Mutterschutz direkt nach der Geburt genommen werden sollen.

Die angenommene Resolution sieht vor, dass Arbeitnehmerinnen im Mutterschaftsurlaub voll weiterbezahlt werden müssen, d. h. 100 Prozent des letzten Monatsentgelts oder des durchschnittlichen Monatsentgelts. In Bezug auf den Lohnausgleich empfiehlt die Kommission volles Entgelt während der ersten sechs Wochen des Mutterschaftsurlaubes. Für den Rest des Urlaubes empfiehlt sie, die volle Bezahlung zuzusichern. Dies ist keine bindende Vorschrift, jedoch darf der zu bezahlende Betrag nicht niedriger als die Sozialleistung im Krankheitsfall sein.

EXACT Auftaktkonferenz am 21.10.2010 zum Bereich der EU-Außenbeziehungen

Am 21.10.2010 ab 14 Uhr findet im Neuen Senatsaal der Universität zu Köln (Hauptgebäude, Albertus Magnus Platz) die EXACT Initial Conference statt. EXACT ist ein EU-weites, von der Europäischen Kommission gegründetes Förderungsprogramm für junge Wissenschaftler. Der Schwerpunkt dieses Programms liegt in den Außenbeziehungen der EU.

Das Programm beginnt um 14 Uhr mit einer öffentlichen Diskussionsrunde mit Teilnehmern aus den EXACT-Partnerinstitutionen aus ganz Europa. Um 17 Uhr findet anlässlich der Einführung gemeinsamer Promotionsstrukturen ('co-tutelle') der Universitäten Edinburgh, Köln und Prag eine Zeremonie mit Vertretern der Universitätsspitzen statt.

Ab 17.30 Uhr findet das Programm seinen Abschluss mit einem Vortrag von Dr. Werner Hoyer MdB, Staatsminister im Auswärtigen Amt, und seinem polnischen Amtskollegen Staatssekretär Mikolaj Dowgielewicz zum Thema "The European Union after the Lisbon Treaty".

10-10-15-CASPAR-workflowFrei zugängliche Software für Datenarchivierung entwickelt

Die Bewahrung digital codierter Informationen wird künftig einfacher. Mit einer frei zugängliche Software, die mit Förderung der EU entwickelt wurde, können nun digital gespeicherte Daten auf unbestimmte Zeit aufbewahrt und gelesen werden.

Die Software wurde im Rahmen des EU-Forschungsprogramm CASPAR entwickelt. Bislang waren große Mengen elektronischer Daten wie amtliche Aufzeichnungen, Museumsarchive und wissenschaftliche Ergebnisse entweder nicht zugänglich oder verlustgefährdet, weil sie mit neueren Technologien nicht gelesen oder von heutigen Nutzern nicht verstanden werden konnten.

Das Projekt CASPAR befasst sich mit einem breiten Spektrum von Themen im Bereich der Bewahrung sämtlicher Arten digital codierter Informationen und ihren künftigen Nutzungsmöglichkeiten. Es ermöglicht eine hinreichend genaue Beschreibung der Daten, um die Zahlen auch künftig auswerten zu können. CASPAR gewährleistet aber auch, dass Zahlen und deren Beziehungen von Wissenschaftlern der Zukunft verstanden und mit deren Software für ihre Forschungszwecke leicht genutzt werden können.

Die quelloffene CASPAR-Software kann kostenlos heruntergeladen und für gewerbliche Anwendungen weiterentwickelt werden.

10-10-12_Logo_Try_on_the_TreatyWerden Sie Europaabgeordnete/r und entscheiden Sie selber über die EU-Politik

Die polnische Robert-Schuman-Stiftung bietet seit dem 17. September 2010 das englisch-sprachige Internetspiel "Try on the Treaty" rund um die EU-Politik an. In zwei Spielphasen können Teilnehmer von jung bis alt in einem virtuellen Europa mehr über die Union erfahren und sie aktiv mitgestalten. Das Spiel endet am 17. Dezember 2010. Die Teilnahme ist kostenlos.

Mehr Infos unter:

10-10-08_Logo_JRCDie Europäische Kommission stellt Wissenschaftler ein

Die Gemeinsame Forschungsstelle (JRC) der Europäischen Kommission sucht wissenschaftlich/ technische Mitarbeiter. Wissenschaftler aus den Bereichen Biologie, Chemie, Gesundheitswissenschaften, Physik, Strukturmechanik, quantitative Politik Analyse, räumliche Wissenschaften, Umwelt- und Energiewissenschaften, Kommunikations/ Informationstechnologie können sich bis zum 4. November 2010 bewerben.

Die JRC leistet nachfrageorientierte wissenschaftlich-technische Unterstützung für die Konzeption, Entwicklung, Umsetzung und Überprüfung der EU-Politik. Die Arbeit umfasst u.a. die Bereiche Umweltschutz, Verbraucherschutz, Energie, nukleare Sicherheit, Landwirtschaft und Außenbeziehungen. Die Dienststelle ist mit 2.750 Mitarbeitern an fünf Standorten in Belgien, Deutschland, Italien, den Niederlanden und Spanien vertreten.

10-09-21-europaeischer-tag-der-spracheDie Sprachenvielfalt Europas rückt in den Mittelpunkt

Nachdem das von EU und Europarat initiierte Europäische Jahr der Sprachen 2001 und insbesondere der Europäische Tag der Sprachen sehr erfolgreich verliefen, findet der Tag der Sprachen (EDL) nun jedes Jahr am 26. September statt, so dass Aktionen zur Förderung des Sprachenlernens auf dieses Datum ausgerichtet werden können. Er entstand auch aus der Notwendigkeit heraus, die Sprachenkompetenz in Europa zu verbessern.

Die Europäische Union ist wahrhaft reich an Sprachen: Neben ihren 23 Amtssprachen zählt sie mehr als 60 Sprachgemeinschaften, in denen eine Regional- oder Minderheitensprache gesprochen wird – und dabei sind noch gar nicht jene Sprachen mitgerechnet, die von Bürgern aus anderen Ländern und Kontinenten gesprochen werden.

Der Europäische Tag der Sprachen zielt darauf ab, die Öffentlichkeit auf die Wichtigkeit des Sprachenlernens aufmerksam zu machen, ein Bewusstsein für alle in Europa gesprochenen Sprachen zu schaffen und damit die kulturelle und sprachliche Vielfalt zu pflegen und das lebenslange Lernen zu verstärken. Am 26. September finden daher in allen 45 Mitgliedsstaaten des Europarates hunderte von Veranstaltungen statt, in denen die Sprachenvielfalt und das Erlernen anderer Sprachenlernens gefeiert werden. Dieser Tag ist ebenfalls eine gute Gelegenheit, die während des ganzen Jahres entstandenen Partnerschaften weiter zu vertiefen, sei es auf lokaler, regionaler, nationaler oder internationaler Ebene.

10-09-10-BarrosoVorstellung des strategischen Programms von Kommissionspräsident Barroso

In seiner Rede vom 07. September 2010 stellte der Präsident der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso, sein strategisches Programm für das nächste Jahr vor. Vor dem Europäischen Parlament lobte er die europäische Reaktion auf die weltweite Wirtschaftskrise, wenngleich er weitere wirtschaftliche Strukturreformen der sozialen Marktwirtschaft als notwendig erachtet.

Barroso erklärte unter anderem die Bewältigung der Finanzkrise und die Wachstumsbelebung zur Schaffung von Arbeitsplätzen als wichtige gemeinsame Prioritäten für das kommende Jahr. Die Wirtschaftsprognosen seien heute günstiger als vor einem Jahr, was vor allem an dem entschlossenen Handeln der Europäischen Union läge. Zudem stellte der Kommissionspräsident eine Strategie zur inneren Sicherheit in Aussicht, die mit den Schwerpunkten Terrorismus und organisierte Kriminalität in nächster Zeit vorgelegt werden solle.

Er erbat sich die Unterstützung des Europäischen Parlamentes, damit die Union für ein gerechteres Europa im Dienste der Bürger erfolgreich sein kann, denen er versprach, "dass die Europäische Union tut, was nötig ist", um die Zukunft jedes einzelnen zu sichern.

Durchbruch in den Verhandlungen über eine europäische Finanzaufsicht

Mit einer politischen Einigung zwischen Vertretern des Europäischen Parlaments und des Ministerrats ist die EU der neuen Aufsichtsstruktur näher gerückt. Binnenmarktkommissar Michel Barnier sagte zu der Einigung vom Donnerstagabend: "Dies ist ein wichtiger Meilenstein. Wir haben die jüngste Finanzkrise nicht kommen sehen. Mit dem neuen Aufsichtsrahmen rüsten wir uns für die Zukunft."

Jetzt müssen allerdings Parlament und Rat noch abschließend zustimmen. "Ich bin zuversichtlich, dass sie dies in den kommenden Tagen tun werden", sagte Barnier.

Mit dem Kompromiss, der auf Vorschläge der EU-Kommission zurückgeht, würde die Finanzaufsicht eine europäische Dimension bekommen. "Der neue Rahmen ist eine entscheidende Lehre aus der Krise, um unsere Wirtschaft und unsere Bürger in Zukunft besser zu schützen", sagte Barnier.

Bereits zum 1. Januar 2011 sollen die vier neuen Aufsichtsbehörden arbeitsfähig sein. Sie sollen Risiken schneller erkennen, Finanzinstitute besser kontrollieren und falls nötig schnell und abgestimmt eingreifen, um Krisen zu verhindern oder einzudämmen. Denn auch große Finanzunternehmen und die Finanzmärkte arbeiten längst nicht mehr nur national. Mit der Reform setzt die EU auch Zusagen im Kreis der G20-Staaten um.

Europäische Mobilitätswoche vom 16. bis 22. September 2010

Gesundheit und Mobilität ist Schwerpunkt der Europäischen Mobilitätswoche 2010 mit dem Motto  "Clever unterwegs, besser leben". Das Motto ist ein Weckruf der Europäischen Union für Städte und Gemeinden, die Auswirkungen von verkehrspolitischen Maßnahmen auf das städtische Umfeld sowie die Lebensqualität mehr zu beachten und die Menschen überdies zu bewegen, clever und gesünder unterwegs zu sein.

Aktion in der Stadt Aachen

Die Stadt Aachen und die Aachener Zeitung suchen gemeinsam interessierte Bürger, die während der Europäischen Mobilitätswoche vom 16. bis 22. September ausprobieren wollen, wie man ohne Auto im Haushalt mobil sein kann.
Bürgerinnen und Bürger, Familien und Wohngemeinschaften mit eigenem Fahrzeug können sich für diese Aktion zu bewerben.

Bis zu zehn Haushalte bekommen in dieser Zeit Wochenfahrkarten der Aseag, Zugang zu Cambio-Car-Sharing, Elektro-Fahrräder und Fahrradanhänger. Die ausgewählten Haushalte stellen sämtliche eigenen Pkw an einem öffentlichen Ort ab und deponieren die dazugehörigen Autoschlüssel bei der Stadt Aachen.

Bewerbungen sollten mit Angabe der Adresse, Telefonnummer, Zahl und Alter der Haushaltsmitglieder bis Freitag, 10. September, bei der Aachener Zeitung vorliegen (Fax 5101-360; Postfach 500110, 52085 Aachen, Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!).

Die Europäische Mobilitätswoche (EMW) wird jedes Jahr im September durchgeführt. 2009 haben sich rund 2 200 Städte und Gemeinden in Europa beteiligt, wobei über 50 Kommunen aus Deutschland mitmachten.

Der Zusammenhang von Gesundheit und nachhaltiger Mobilität soll unterstrichen werden, die die Lebensqualität in den Städten und Gemeinden deutlich erhöht. Luftverschmutzung, Lärmbelästigung, Unfälle und verkehrsüberfüllte Straßen werden in erheblichem Maße durch Pkw- und Lkw-Verkehr produziert.

Viele Autofahrten könnten mit anderen Verkehrsmitteln zurückgelegt, viele Fahrzeuge durch CarSharing ersetzt werden, wodurch alle Aachener mehr Frei- und Lebensraum erhalten. Darüber hinaus wird ein wichtiger Beitrag zum Klimaschutz geleistet. Die Stadt Aachen unterstützt dieses Verhalten durch einen Ausbau von Mobilitätsmanagement-Maßnahmen unter dem Motto «clever mobil in aachen». In der Mobilitätswoche wird begleitend zu dieser Aktion auf ausgewählte Beispiele nachhaltiger Mobilität konkret hingewiesen.

Quelle: Aachener Zeitung

10-08-27-Eurobarometer

Europäer sprechen der EU eine entscheidende Rolle in der Bewältigung der Krise zu

75% der europäischen Bürger sprechen sich angesichts der Schuldenkrise für ein stärkeres Europa aus. In Deutschland sind es sogar 85% der Bürger. Dabei erhofft sich die Mehrheit eine koordinierte europäische Wirtschaftspolitik sowie eine verstärkte Kontrolle der Finanzbranche. Das ergibt eine aktuelle Eurobarometer-Umfrage.

Die öffentlichen Schuldenberge bereiten gerade den Deutschen großes Bauchgrimmen. 83% von ihnen halten es für dringend nötig, Haushaltsdefizit und Verschuldung in der Bundesrepublik zu senken. 52% lehnen es ab, die Arbeitslosigkeit mittels einer Erhöhung des Defizits zu bekämpfen, während EU-weit nur 36% der Bürger gegen einen solchen Schritt sind.

Genau wie bei der letzten Umfrage richteten sich die Sorgen und Ängste der Europäer auf die Wirtschaftslage, Arbeitslosigkeit und Inflationsrate. Daher sind 74% der EU-Bürger bereit, Reformen in ihrem Land mitzutragen. Somit könnten auch zukünftige Generationen davon profitieren.

Die Umfrage wurde vom 5. bis 28. Mai durchgeführt als die griechische Schuldenkrise ihren Höhepunkt erreicht hatte und deutlich die Verunsicherung der Bürger der letzten Zeit wider. Die Umfrage hat auch ergeben, dass das Vertrauen in die EU-Institutionen größer war als das in die Regierung oder das Parlament des eigenen Landes (42% gegenüber 29 bzw. 3% im Herbst 2009).

10-07-29-EU-BevoelkerungEU knackt 500 Millionen-Einwohner-Grenze im Januar 2010

Laut der EU-Statistikagentur 'eurostat' ist die Bevölkerung der EU im Januar 2010 erstmals auf über 500 Millionen Einwohner gestiegen. Verglichen mit 499,7 Millionen im Jahre 2009 bringe es die Union nun auf 501,1 Millionen Einwohner.

60% des Wachstums gehen auf das Konto der Einwanderung, während die Geburtenrate der EU mit 5,4 Millionen Geburten im Jahre 2009 leicht abgenommen hat. Die Bruttogeburtenziffer betrug 10,7 je 1000 Einwohner, ein geringer Rückgang gegenüber dem Jahr 2008 (10,9 je 1000 Einwohner).

Die höchste Geburtenrate (+16,8‰) und somit das größte natürliche Bevölkerungswachstum (+10,2%) hat Irland zu verzeichnen. Eine relativ hohe Geburtenrate gibt es darüberhinaus aus dem Vereinigten Königreich (+12,8‰), Frankreich (+12,7‰), Zypern (+12,2‰) und Schweden (+12,0‰) zu melden. Ein vergleichsweise großes natürliches Bevölkerungswachstum haben außerdem noch Zypern (+5,5‰), Frankreich (+4,3‰), Luxemburg (+4,0‰) und dem Vereinigten Königreich (+3,7‰).

Deutschland bildet dagegen im EU-weiten Vergleich mit einer Geburtenrate von nur 7,9‰ und einem negativen natürlichen Bevölkerungswachstum von -2,3‰ mit Österreich zusammen das Schlusslicht.

10-07-19_EU_RechtEU eröffnet Online-Portal für Rechtsfragen

Per Mausklick zu den gewünschten Rechtsinformationen: ein neues Online Portal in 22 Sprachen ermöglicht Bürgern jetzt schnelle Hilfe bei Rechtsfragen in der Europäischen Union.

Mit dem neu von der EU eröffneten E-Justiz-Portal erhalten Bürger, Unternehmen und Juristen Informationen zu Recht und Rechtspraxis in allen Mitgliedstaaten. So können Urlauber oder Geschäftsreisende im EU-Ausland mit einem Klick einen Anwalt oder Notar finden. Ein Richter kann sich problemlos über in anderen EU-Ländern angewandte Bestimmungen informieren.

"Das Portal präsentiert sich dem Bürger als moderne, konzise Anlaufstelle für Rechtsinformationen und Rechtsberatung. Die Bürger erhalten die Antwort schnell und in ihrer eigenen Sprache. Wir alle wissen, wie wichtig das ist: Aufgeschobene Gerechtigkeit ist aufgehobene Gerechtigkeit", unterstrich die Vizepräsidentin der Kommission Viviane Reding, die für Justiz, Grundrechte und Unionsbürgerschaft zuständig ist.

10-07-07-Urlaubstipps_von_der_EUMit dem Haustier in den Süden? – Nützliche Tipps für die Reisezeit

Der Hund reist mit in den sonnigen Süden? Im Reisegepäck sind Spezialitäten aus Ländern außerhalb der EU?

Auf der Website der EU-Kommission finden sich zahlreiche Tipps zu den Regeln für sicheres und einfaches Reisen. Hunde etwa dürfen innerhalb der EU mitreisen, sofern sie gegen Tollwut geimpft sind und dies in dem Hundepass vermerkt ist. Allerdings fordern Ländern wie Irland, Schweden, Malta oder Großbritannien zusätzliche Untersuchungen. Milchprodukte, wie zum Beispiel Ziegenkäse, dürfen wie auch Fleischprodukte weder als Geschenk noch zum eigenen Verzehr von Urlaubsreisenden aus Drittländern in die EU mitgebracht werden.

Antworten auf viele Fragen und nützliche Links finden Sie in der Pressemitteilung der Kommission (Englisch):

Weitere Informationen zu Pauschalreisen, Timesharing, Flugreisen, Reisen mit Tieren und Hautschutz stellt die Generaldirektion für Verbraucher bereit:

10-07-07-Europaeischer_Atlas_der_MeereEuropa vom Meer aus gesehen

Auf Landkarten wird Europa normalerweise als eine Gruppe von Ländern gezeigt, die von Meer umgeben sind. Städte, Straßen und Landschaften stehen im Mittelpunkt – die Meere bilden den Hintergrund. Mit dem neuen Europäischen Meeresatlas ändert sich der Blickwinkel: Die Meere in all ihren Aspekten stehen im Vordergrund.

In welchen Gewässern fischen die spanischen Flotten? Welche Fährlinien überqueren die Nordsee? Wie ist der Tidenhub im Golf von Finnland? Welches sind die wichtigsten Seefrachthäfen in Griechenland? Wie hoch ist die Quote für Seehecht für Frankreich? Wie ist die Bevölkerungsdichte an der sizilianischen Küste?

Die Antwort auf all diese Fragen - und auf viele andere - sind ab sofort mit einigen Mausklicks auf der neuen Internetseite des Europäischen Atlasses der Meere erhältlich.

10-07-07-Europaeischer_Atlas_der_Meere2Fischerei: Man kann die Aufteilung von Quoten oder Fängen nach Ländern, Fischereigebieten oder Fischart einsehen.

Transport: Wenn man die Transportstatistiken aufruft, kann man die Fährlinien aufzeigen und den Zugang zu Statistiken über das Passagieraufkommen erhalten.

Gesellschaft: Unter dem Thema 'Gesellschaft' kann man die Größe der Küstenbevölkerung finden, mit der Möglichkeit, die Bevölkerungsdichte von einzelnen Regionen zu erfahren.

Umwelt: Der Erosionszustand der Küsten oder der Index für den Anstieg des Meeresspiegels - alle Daten dazu finden sich im Atlas.

Klicken Sie sich jetzt durch den

Weitere Informationen rund ums Meer gibt es auf der Webseite der

10-07-06-EU_Rechte_ReisendeEU hat Info-Kampagne für Reisende gestartet

Rechtzeitig zur Feriensaison hat die Europäische Kommission begonnen, mit Postern und Flyern an Bahnhöfen und Flughäfen auf die Rechte von Reisenden aufmerksam zu machen.

Egal ob Flug weg oder Bahn zu spät, Reisende haben dank europäischer Regelungen nämlich viele Rechte. Für eine bessere Information sorgt ab Juli die neue europaweite Aufklärungskampagne der EU-Kommission. Zusätzlich zu Postern und Infoblättern an Flughäfen und Bahnhöfen soll eine neue Webseite Klarheit schaffen.

"Wir möchten, dass sie möglichst einfach verreisen können und dabei stets wissen, welche Rechte sie haben und an wen sie sich bei Problemen wenden können", sagte Kommissions-Vizepräsident und Verkehrskommissar Siim Kallas.

Seit 2005 legen die EU-Fluggastrechte fest, worauf die Passagiere Anspruch haben, wenn während der Reise etwas schief geht, sei es Verspätung des Fluges oder fehlendes Gepäck.

Im vergangenen Jahr hat die EU außerdem die Rechte der Bahnreisenden gestärkt. Bei großen Verspätungen müssen die Bahnen ihren Reisenden eine Entschädigung zahlen.  Außerdem garantieren die EU-Rechte die Gleichbehandlung von Menschen mit Behinderungen oder eingeschränkter Mobilität.

Turnusmäßiger Wechsel des Ratsvorsitzes

Trotz des Fehlens einer gewählten eigenen Regierung übernimmt Belgien ab dem 1. Juli 2010 den Ratsvorsitz der Europäischen Union und löst damit die halbjährige Präsidentschaft Spaniens ab.

Die Umsetzung des Vertrags von Lissabon steht – wie während des spanischen Ratsvorsitzes – auch während der zwölften halbjährigen Ratspräsidentschaft der Belgier im Vordergrund. Man will die Bemühungen der spanischen und vorhergehenden Ratspräsidentschaften fortführen. Dabei möchte Belgien sich auf die Verwirklichung von fünf Komponenten konzentrieren.

10-06-30_Handyphoto_fr_Roaming-ArtikelDie EU schützt vor Schockrechnungen beim mobilen Internet-Surfen im europäischen Ausland

Vom 1. Juli an können Touristen und Geschäftsleute mit ihrem Handy in anderen EU-Ländern im Web surfen, Filme abrufen oder Fotos verschicken, ohne überteuerte Roaming-Rechnungen fürchten zu müssen. Dann gilt für das Daten-Roaming EU-weit automatisch eine gesetzliche Kostenobergrenze von 50 Euro plus Mehrwertsteuer, in Deutschland also 59,50 Euro. Selbstverständlich können sich die Kunden für andere Obergrenzen entscheiden. Die Europäische Union reagiert damit auch auf Fälle unerwartet hoher Rechnungen in der Vergangenheit. So erhielt beispielsweise 2009 ein deutscher Kunde, der in Frankreich eine TV-Sendung heruntergeladen hatte, eine astronomische Rechnung über 46.000 Euro.

Die Kostenobergrenze funktioniert ganz einfach: Die Betreiber sind verpflichtet, dem Nutzer eine Warnung zu schicken, sobald er 80 Prozent seiner Kostenobergrenze für das Datenroaming erreicht hat. Wenn die Obergrenze erreicht ist, muss der Betreiber die Mobilfunk-Internetverbindung unterbrechen, sofern der Kunde nicht ausdrücklich erklärt, dass er die Nutzung fortsetzen möchte.

Auch Telefonieren innerhalb der EU wird billiger

Auch das Telefonieren im EU-Roamingtarif wird nochmals günstiger: Der Höchstpreis für einen ausgehenden Roaminganruf wird EU-weit von 43 Cent auf 39 Cent pro Minute (zzgl. MwSt., in Deutschland also 46 Cent) gesenkt, und für einen eingehenden Anruf dürfen anstatt 19 Cent nur noch 15 Cent pro Minute (zzgl. MwSt., in Deutschland also 18 Cent) verlangt werden. Der Höchstpreis für das Versenden von Textnachrichten bleibt bei 11 Cent pro SMS (zzgl. MwSt., in Deutschland also 13 Cent).

Die Preise für aus- und eingehende Anrufe auf Reisen innerhalb der EU werden somit um 73 Prozent niedriger sein als 2005, als die EU begann, gegen überhöhte Roamingtarife vorzugehen. Damals kostete einen Deutschen in Frankreich ein Anruf nach Hause 1,49 Euro - und ein angenommener Anruf das gleiche.

Bei Problemen oder Fragen in Bezug auf die neuen Höchstpreise können Sie sich auch an die Bundesnetzagentur wenden.

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