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EU Meldungen 2 webHier erhalten Sie von unserem Team neueste Meldungen über wichtige Themen der EU-Politik.

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Zudem informieren wir über Verbraucherschutzfragen und Bürgerrechte in der EU sowie Wettbewerbe und Aufrufe mit EU-Bezug.

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Kategorie "EU-Meldungen" mit einem RSS-Reader abonnierenRSS Icon 32

11-01-03-ungarn-ratsprsidentschaft-logo-kleinVier Hauptthemen stehen auf der europäisch-politischen Agenda

Ab dem 1. Januar 2011 wird es mit der Übernahme des Ratsvorsitzes Ungarns Aufgabe, die auf der Tagesordnung der Europäischen Union befindlichen Angelegenheiten den gemeinsamen Interessen der 27 Mitgliedsstaaten entsprechend zu gestalten. Um unter diesen vielen Aufgaben den richtigen Kurs beizubehalten, wurden jene Themen benannt, denen Ungarn eine herausragende Bedeutung zuordnet. Die ungarische Ratspräsidentschaft möchte ihre Tätigkeit im ersten Halbjahr 2011 angeleitet von vier Prioritäten vornehmen. Dabei möchte sie angefangen von den Wirtschaftsbelangen über die Gemeinschaftspolitiken bis hin zur Frage der Erweiterung in allen Fällen den menschlichen Faktor als die Basis für ein intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum im Auge behalten.

Die Gemeinschaft als Ganzes wird durch eine wirtschaftliche Neuausrichtung geprägt. Die ungarische Ratspräsidentschaft setzt die eingeleitete Konsolidierung fort. Es ist ihre Überzeugung, dass der Schlüssel zum Erfolg in einer zukunftsorientierten Wachstumsstrategie der EU und einer Stärkung der wirtschaftspolitischen Koordinierung liegt.

11-01-03-eu-flaggenDie interne EU-Politik dreht sich um die drei Grundelemente bei der Determinierung der Zukunft künftiger Generationen: Nahrungsmittel, Energie und Wasser. Die ungarische Ratspräsidentschaft widmet deshalb dem Umstand besondere Beachtung, diese Fachpolitiken und damit Europa zu stärken. Die Überprüfung der Gemeinsamen Agrarpolitik, die Schaffung einer gemeinsamen Energiepolitik und die Ausgestaltung der europäischen Wasserpolitik als einem neuartigen Gebiet dienen diesem Ziel. Parallel zur Debatte um die Bewahrung der Wasservorräte soll während der ungarischen Ratspräsidentschaft zudem die auf eine Entwicklung der Donau-Region gerichtete europäische Strategie verabschiedet werden.

Die Europäische Union muss sich auch mit Fragen auseinandersetzen, welche die Bürger im Alltag unmittelbar berühren. Deshalb finden sich unter den Zielstellungen Ungarns eine Weiterführung der Verwirklichung des Stockholmer Programms, im Interesse der Freizügigkeit der Bürger ein Voranbringen der Ausweitung des Schengen-Raums um Rumänien und Bulgarien sowie der Schutz grundlegender Rechte. Darüber hinaus ist es ein Ziel der ungarischen Ratspräsidentschaft, die Mitgliedsstaaten auf die Kulturvielfalt als einen zu schützenden europäischen Wert aufmerksam zu machen. Die Kulturvielfalt wird während der Ratspräsidentschaft das bestimmende Thema der kulturellen Ereignisse sein.

11-01-03-ungarn-ER-2011Ungarn möchte der Weiterführung des Erweiterungsprozesses und der Stärkung einer Integrationsperspektive für die Region des Westbalkans eine außerordentliche Beachtung schenken. Die ungarische Ratspräsidentschaft unternimmt alles, damit die laufenden Beitrittsverhandlungen mit Kroatien in der ersten Jahreshälfte 2011 einen Abschluss finden können. Ein herausragendes Ziel ist zudem die Stärkung der Ostdimension in der Nachbarschaftspolitik, in deren Rahmen im Mai 2011 in Ungarn das zweite Gipfeltreffen der Östlichen Partnerschaft ausgerichtet wird.

10-12-22-kulturhauptstdte-2011Die Europäischen Kulturhauptstädte eröffnen ihre Feierlichkeiten

Die estnische Hauptstadt startet mit einem öffentlichen Konzert in der Neujahrsnacht. Die finnische Stadt Turku eröffnet die Feierlichkeiten am 15. Januar 2011 mit einem großen Freilichtspektakel am Fluss Aurajoki.

„Die Initiative „Kulturhauptstädte Europas“ gehört zu den renommiertesten kulturellen Aktivitäten der Europäischen Union. Sie hat ihr Potenzial im Hinblick auf die Schaffung von Arbeitsplätzen, städtische Erneuerung, Kreativität sowie ihre europaweite Anziehungskraft bereits unter Beweis gestellt. Ich wünsche den beiden Kulturhauptstädten Europas 2011 allen erdenklichen Erfolg.“, sagte Kulturkommissarin Androulla Vassiliou.

10-12-22-kulturhauptstdte-2011-2Die Initiative „Kulturhauptstädte Europas“ bietet den Städten eine Gelegenheit, ihr Image zu verbessern, den Tourismus zu beleben und die Städte als Kulturstandort zu entwickeln. Dass sich der Titel auch wirtschaftlich für die Städte lohnt, zeigt eine Studie: Die Zahl der Touristen mit mindestens einer Übernachtung stiegen im Vergleich zum Vorjahr in Liverpool im Jahr 2008 um 12 Prozent und in Sibiu (Rumänien) 2007 sogar um 25 Prozent. 2012 werden Guimarães (Portugal) und Maribor (Slowenien) Kulturhauptstädte sein.

Außerdem hat die EU-Kommission eine Online-Konsultation zu den Europäischen Kulturhauptstädten gestartet. Sie fragt Bürger, Organisationen und Institutionen nach ihrer Meinung, wie Ziele, Regeln und Abläufe zur Auswahl der Kulturhauptstädte in Zukunft gestaltet werden sollen. Beiträge werden bis 12. Januar entgegen genommen.

10-12-22-eu-flaggeEinrichtung einer Online-Plattform gegen Menschenhandel

Auf einer neuen Website können sich Betroffene und Interessierte umfassend zu dem Thema informieren. Sie finden dort beispielsweise gesammelte Informationen über Rechtsvorschriften, Maßnahmen der einzelnen Mitgliedstaaten oder Angebote zum Schutz und zur Hilfe für Opfer. EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström betonte: "Die Bekämpfung des Menschenhandels hat für mich höchste Priorität. Ich hoffe, dass die Website, die heute online geht, einen wichtigen Beitrag zu unserer Arbeit leistet, indem sie Praktikern hilft, die Öffentlichkeit informiert und Opfern dieses entsetzlichen Verbrechens Unterstützung bieten wird."

Die eigens zu diesem Zweck ernannte Koordinatorin Myria Vassiliadou soll die EU-Initiativen bei der Bekämpfung des Menschhandels zusammenführen und bei deren effizienter Umsetzung helfen. "Ich hoffe, dass die Website zur Sensibilisierung für das Thema Menschenhandel  beiträgt und außerdem die Zusammenarbeit und das gegenseitige Verständnis zwischen Strafverfolgungsbehörden, nationalen Behörden und anderen Einrichtungen fördert“, ergänzte sie.

EU-Nachrichten Nr. 43 vom 16.12.2010 pdf - 992 KB [992 KB]

THEMA DER WOCHE
SEPA: Einheitlicher Zahlungsverkehr im Euroraum
Eine Nummer für alle Fälle
Spätestens ab 2013 soll der Einheitliche Euro-Zahlungsverkehrsraum vollendet sein. Die internationale Kontonummer IBAN wird dann für alle Überweisungen und Lastschriften im gesamten Euroraum gelten. Geringere Kosten und schnellere Zahlungen über alle Grenzen hinweg sind der Lohn.

IM FOKUS
Weniger Bürokratie
Ein Dokument für ganz Europa
Ärger mit Personenstandsurkunden, teure Anerkennungsprozeduren für ausländische Gerichtsurteile – das passt nicht zum entwickelten Binnenmarkt. Die Kommission will den Bürokratieaufwand für das Leben und Arbeiten in anderen EU-Ländern weiter senken.

PANORAMA
Europäisches Jahr der Freiwilligentätigkeit 2011
Freiwillig. Etwas bewegen!
Nachhilfeunterricht für benachteiligte Kinder, Betreuung eines Nachbarschaftstreffs im Stadtteil oder das Training der heimischen Fußballmannschaft: All diese Aufgaben übernehmen oftmals Freiwillige – in Deutschland engagiert sich immerhin jeder Dritte in seiner Freizeit. Um dieses bürgerschaftliche Engagement in den Vordergrund zu rücken und mehr Bürger zum Mitmachen aufzufordern, hat die EU-Kommission 2011 zum Europäischen Jahr der Freiwilligentätigkeit (EJF 2011) ausgerufen.

10-10-26-Europa-ParlamentDie EU geht gestärkt in das Jahr 2011

Haushaltskommissar Janusz Lewandowski begrüßte am Mittwoch in Straßburg das Votum des Europäischen Parlaments, mit dem der Haushaltsentwurf der Kommission endgültig angenommen wurde. Der Rat der Mitgliedstaaten hatte bereits zuvor zugestimmt. "Damit kann Europa als Ganzes die drängenden Probleme des kommendes Jahres mit mehr Kraft angehen", sagte Lewandowski.

Der Einigung ging ein Ringen zwischen Mitgliedstaaten und Parlament als den entscheidenden Instanzen voraus. "Die trotz schwieriger Umstände zustande gekommene Einigung auf den Haushalt des nächsten Jahres zeigt, dass unsere nationalen Regierungen und das Europäische Parlament ihre Meinungsverschiedenheiten zum Wohle des größeren Ganzen einer halben Milliarde Europäer beseitigen können", sagte Lewandowski.

Der Haushalt ermöglicht es der Union, bei Herausforderungen wie Energie, Umwelt, Klima, Handel, Wachstum und Finanzstabilität Lösungen zu finden, die am besten auf europäischer, nicht auf nationaler Ebene angegangen werden.

Englischsprachige Führung durch das Europäische Parlament

10-12-13-EP_logoDie Generaldirektion für Kommunikation hat in Zusammenarbeit mit dem Unternehmen „Lingonet Ltd" eine virtuelle, englischsprachige Führung durch das Europäische Parlament entwickelt.
Die Besucher können in fünf verschiedenen Rundgängen das Gebäude des Europäischen Parlaments besichtigen und die Sehenswürdigkeiten Brüssels, Sitz des Parlaments, erkunden.

Ziel dieser virtuellen Führung ist es, Europainteressierte mit dem Europäischen Parlament vertraut zu machen.
Der interaktive Teil der Führung besteht aus sieben Interviews mit Abgeordneten des Europäischen Parlamentes und einem Lernbereich. Da die virtuelle Führung komplett auf Englisch entwickelt wurde, bietet sie dem Besucher die Möglichkeit seine Sprachkenntnisse zu vertiefen und zu erproben. Für Lehrer bietet die Führung eine Plattform, auf der sie eine Vielzahl von Gruppen- oder Einzelaufgaben sowie Hörverständnisaufgaben finden können, um diese in ihren Sprachunterricht mit einzubinden.

EU-Nachrichten Nr. 42 vom 9.12.2010 pdf - 4 MB [4 MB]

THEMA DER WOCHE
Binnenmarkt für Energie
EU-Kommission will mehr regionale Zusammenarbeit
Die EU-Kommission stärkt die grenzübergreifende regionale Zusammenarbeit im Energiebereich. Dazu stellte Energiekommissar Günther Oettinger am Dienstag entsprechende Vorschläge vor. Ziele sind niedrigere Energiepreise und eine Erhöhung der Versorgungssicherheit.

IM FOKUS
Regulierung für alle Wertpapiere
Finanzmarktrichtlinien bekommen mehr Biss
Die neuen Regeln für die Finanzmärkte in der EU nehmen
klare Formen an. Die EU-Kommission setzt ganz besonders auf eine Novellierung der Finanzdienstleistungsrichtlinie MiFID (Markets in Financial Instruments Directive). Diese erst im November 2007 in Kraft getretene Richtlinie soll überarbeitet werden, weil sich in der Zwischenzeit die Finanzmärkte grundlegend verändert haben. Das Konsultationsverfahren, zu dem alle Beteiligten Stellung nehmen können, läuft bis zum 2. Februar 2011.

PANORAMA
Zweite EU-Makroregion
Mehr Zusammenarbeit entlang der Donau
Die Giftschlamm-Katastrophe in Ungarn im Oktober diesen Jahres hat gezeigt, dass eine grenzübergreifende Zusammenarbeit notwendig ist, um ein solches Umweltdesaster in Zukunft zu vermeiden. Aber auch in anderen Bereichen wollen die 14 Länder des Donauraums, darunter acht EU-Mitgliedstaaten, enger zusammenarbeiten.

10-07-01_belgienEUratKein Kompromiss zwischen EU-Staaten und EU-Parlament

Eine große Mehrheit der EU-Staaten hat am Montag eine Verlängerung des Mutterschutzes von 14 auf 20 Wochen, wie sie das EU-Parlament Mitte Oktober gefordert hatte, abgelehnt. Die Arbeits- und Sozialminister fürchten hohe Kosten der Ausweitung und betonen, die Richtlinie solle Mindeststandards festlegen, während der Grundsatz der Subsidiarität zu wahren sei. Die deutsche Familienministerin Kristina Schröder (CDU) begründete ihre Ablehnung mit der Wirtschaftslage. Außerdem bestehe keine Notwendigkeit neuer europäischer Regelungen. In Deutschland gilt der EU-Mindeststandard von 14 Wochen Mutterschutz. Auch Frankreich, Großbritannien und Österreich wandten sich gegen die Parlamentsforderung.

Generell warnen die Wirtschaftsverbände vor einer massiven Ausweitung des Mutterschutzes. Die Forderung des EU-Parlaments würde alleine in Deutschland Mehrkosten von über 1,5 Milliarden Euro im Jahr bedeuten, schätzt der Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH). "Angesichts angespannter Staatshaushalte und einer erst langsam wieder wachsenden Wirtschaft setzt das Europäische Parlament hier die falschen Prioritäten", so ZDH-Präsident Otto Kentzler Mitte Oktober. Die EU-Kommission hatte 2008 vorgeschlagen, den Mutterschutz auf 18 Wochen zu verlängern. Die endgültige Entscheidung soll im kommenden Jahr fallen.

10-12-08-Rat-der-EULaut Statistik gehört Deutschland - ebenso wie Malta und Schweden - mit 14 Wochen Babypause bei vollem Lohnausgleich derzeit zu den EU-Schlusslichtern. Dennoch hält die Bundesregierung das Schutzniveau für ausreichend. Es gebe in Deutschland den Mutterschutz bei vollem Lohnausgleich und die anschließende Elternzeit. "Wenn man sämtliche Leistungen in der Gesamtschau betrachtet, die junge Eltern in Deutschland bekommen, dann ist das Niveau europaweit Spitze", sagte Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) bei dem Treffen. "Wir sehen daher keine Notwendigkeit für europäische Regelungen."

Uneinigkeit besteht bei den EU-Staaten darüber, ob die Richtlinie auch den Vaterschaftsurlaub regeln soll. Viele Mitgliedsstaaten zögern bei dieser Frage, heißt es im Ratsbeschluss. Einige seien für den Vorschlag offen. Das EU-Parlament hat angeregt, dass die Richtlinie einen zweiwöchigen Vaterschaftsurlaub ermöglicht, der ebenfalls voll bezahlt wird.

10-09-10-BarrosoDie Kommission streicht überflüssige EU-Regeln für die Wirtschaft

Die EU-Kommission hat eine positive Bilanz des Bürokratieabbaus in der EU gezogen. Bei der Vorstellung des aktualisierten Aktionsprogramms zur Verringerung der Verwaltungslasten in der EU zeigte sich Kommissionspräsident Barroso „sehr zufrieden mit den guten Ergebnissen unserer Bemühungen um einen Abbau der Verwaltungslasten. Wir haben beachtliche Fortschritte erzielt, müssen aber weiter hart daran arbeiten, überflüssige Verwaltungslasten abzubauen. Ich zähle dabei weiterhin auf die sehr wertvolle Unterstützung durch die von Herrn Dr. Edmund Stoiber geleitete Hochrangige Gruppe und hoffe nachdrücklich, dass die noch bei Rat und Parlament anhängigen Vorschläge insbesondere im Bereich der Buchführungsregeln bald verabschiedet werden, damit die europäischen Unternehmen und vor allem die kleinsten unter ihnen in den Genuss der dringend benötigten Erleichterungen kommen.“ Edmund Stoiber, der ehemalige Ministerpräsident Bayerns, will sein Tätigkeit als oberster Bürokratiebekämpfer der EU bis 2012 fortführen.

Ursprünglich wollte die EU-Kommission den Abbau der Verwaltungslasten für die Unternehmen in der EU bis 2012 um 25 Prozent senken. Derzeit bereitet die Kommission neue Vorschläge vor, mit denen das Entlastungspotenzial für die Unternehmen sogar auf fast 33 Prozent bzw. 40,7 Milliarden Euro gesteigert würde. Sie fordert den Rat und das Europäische Parlament auf, die verbleibenden Vorschläge zur Streichung überflüssiger EU-Regeln rasch zu verabschieden.

EU-Nachrichten Nr. 41 vom 02.12.2010 pdf - 927 KB [927 KB]

THEMA DER WOCHE
16. Weltklimakonferenz in Mexiko
Treffen in Cancún „kann die Welt voranbringen“
Sofort praktisch umsetzbare Maßnahmen zum Klimaschutz und ein Schritt näher zu einem globalen Rahmenabkommen – das sind die Ziele der EU auf der Konferenz von Cancún. Für die Kommission ist die 16. Weltklimakonferenz der Vereinten Nationen, die in dieser Woche begonnen hat, eine wesentliche Etappe auf dem Weg zu einem verbindlichen globalen Nachfolgeabkommen der Kyoto-
Beschlüsse.

IM FOKUS
Staatliche Beihilfen
Kommission verlängert krisenbedingte Ausnahmeregeln
Die EU-Kommission hat die krisenbedingte Beihilferegelung bis 2011 verlängert. Allerdings gelten strengere Auflagen und verschärfte Vorschriften. Außerdem sollen diese Regelungen stufenweise auslaufen.

Herbstprognose der Kommission
Europas Wirtschaft bleibt im Aufschwung
Weniger Arbeitslose und sinkende Schulden – anhaltendes Wachstum bringt Europa auf den Weg der Konsolidierung. Doch die Herbstprognose der Kommission für die kommenden drei Jahre warnt auch vor bremsenden Einflüssen.

PANORAMA
„Knöllchen“ aus dem Ausland
Verkehrsdelikte werden grenzüberschreitend verfolgt
Verkehrssünder im europäischen Ausland sollten in Zukunft nicht mehr darauf hoffen, ungeschoren davon zu kommen. Auch sie erhalten bald Bußgeldbescheide, aus London, Rom oder Lissabon. Die EU-Verkehrsminister einigten sich diese Woche in Brüssel darauf, europaweit hart gegen Verstöße vorzugehen.

Politik leicht gemacht!

10-12-01-hanisaulandAuf der Internetseite www.hanisauland.de, einem Onlineangebot der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB), können Kinder und Jugendliche Politik auf eine anschauliche und unterhaltsame Art und Weise entdecken und einen Eindruck davon gewinnen, wie demokratisches Zusammenleben in unsere Gesellschaft funktioniert.

Neben der spielerischen Einführung in die Welt der Politik bietet die Seite zahlreiche Informationen, Tipps, Unterhaltung und aktive Mitmachangebote. Die Kinder und Jugendlichen können die Seite zur konkreten Vorbereitung für die Schule nutzen, sich informieren, Fragen stellen, ihre Meinung kundtun oder einfach nur Spaß haben. Eine Besonderheit unter den verschiedenen Rubriken bietet dabei das umfangreiche Politiklexikon mit über 700 Begriffen. Hier können die jungen Nutzer Verständnisfragen stellen, die von einer Redaktion zeitnah beantwortet werden. Eltern können ihre Kinder bei der spannenden Reise durch die Welt der Politik begleiten.

Auch die EU ist im Politiklexikon sehr verständlich und mit Schaubildern erklärt:

Lehrer finden auf der Internetseite viele nützliche und hilfreiche Informationen und Anregungen für Ihren Unterricht. Das Angebot auf Hanisauland.de eignet sich sehr gut für den Einsatz im Unterricht und bietet hierbei ein vielfältiges Potential. Es sind u.a. Unterrichtsvorschläge, Online-Materialien und Materialien zum Bestellen zu finden.

Viel Spaß beim Lernen und Stöbern!

10-11-25-euromnzen

Irland wird beim Stabilisieren seiner Staatsfinanzen von der EU und dem Internationalen Währungsfonds unterstützt

Das ist das Ergebnis von Beratungen der Euro-Finanzminister und der Finanzminister anderer EU-Länder vom 28.11.2010. Wirtschafts- und Währungskommissar Olli Rehn und der Managing Director des Internationalen Währungsfonds (IWF), Dominique Strauss-Kahn, begrüßten das Wirtschaftsprogramm Irlands, mit dem die Probleme des Bankensektors angegangen werden sollen. Irland erhält international abgesicherte Kredite von bis zu 85 Milliarden Euro, damit es sich nicht am freien Markt finanzieren muss.

"Diesen Plan umzusetzen verlangt eine dauerhafte Anstrengung der Regierung und der Bevölkerung Irlands. Aber der Plan dafür liefert auch eine solide Basis für stabiles Wachstum, das Beschäftigung schafft", heißt es in einer Erklärung von Rehn und Strauss-Kahn.

Die irische Regierung hatte die Europäische Union zur Finanzierung des maroden Bankensystems und des eigenen Haushalts um Milliarden-Hilfen aus dem Rettungsfonds gebeten. Die Finanzminister der EU und der Eurozone begrüßten in der Nacht zum 22.11.2010 eine entsprechende Anfrage der irischen Regierung.

Werden Sie Europaabgeordnete/r und entscheiden Sie selbst über die EU-Politik

10-10-12_Logo_Try_on_the_TreatyDas Online-Spiel „Try on the Treaty" ging am 2. November in die 2. Phase, so dass sich eine weitere Chance bietet, ein Wochenende in einer europäischen Hauptstadt zu gewinnen. Die polnische Robert-Schuman-Stiftung lädt daher erneut alle EU-Bürger ein, an dem Internet-Spiel über die Funktionsweise der EU teilzunehmen.

Die Teilnehmer können in dem Spiel herausfinden, wie die Europäische Union funktioniert, welche Auswirkungen die Beschlüsse der Institutionen der Europäischen Union auf unseren Alltag haben und was der Vertrag von Lissabon verändert hat.
Werden Sie Mitglied des Europäischen Parlaments – Sie können debattieren, abstimmen, und Entwürfe einreichen. Schließen Sie Bekanntschaft mit Einwohnern aus anderen Regionen Europas.
Sammeln Sie Punkte und gewinnen Sie!

Die Teilnahme am Spiel ist für alle EU-Bürger kostenlos und ist vom 17. September und bis zum 17. Dezember 2010 möglich.

EU-Nachrichten Nr. 40 vom 25.11.2010 pdf - 2 MB [2 MB]

THEMA DER WOCHE
Neue EU-Strategie gegen Terror und Verbrechen
Mehr Sicherheit für die Bürger
Einen Paradigmenwechsel beim Thema innere Sicherheit hat die Kommission eingeleitet. Die Anstrengungen bündeln und besser zusammenarbeiten heißt ihre Devise - gegen Terrorismus, Cyberkriminalität und Sicherheitsrisiken aller Art.

IM FOKUS
Beschäftigungsbericht 2010 vorgelegt
EU will besseren Zugang zum Arbeitsmarkt für Jugendliche
Bis zu einem EU-weiten wirklichen Aufschwung auf dem Arbeitsmarkt kann es noch dauern. Immer noch sind in manchen EU-Staaten bis zu 20 Prozent der Jugendlichen zwischen 15 und 24 Jahren arbeitslos. Zwar beginnt sich der Arbeitsmarkt zu stabilisieren, aber die europäische Wirtschaft bleibt angeschlagen.

PANORAMA
Online-Bibliothek
Europas Kulturerbe auf dem eigenen PC
Die europäische digitale Bibliothek Europeana wächst. Bis Anfang 2012 rund 15 Millionen Werke verfügbar zu machen, war das Ziel. Das ist heute schon fast erreicht.

Hinweise des städtischen Umweltamtes Aachen

Die Europäische Woche zur Abfallvermeidung findet in diesem Jahr erstmalig auch in Deutschland statt. Bei Aktionen und Veranstaltungen vor Ort soll in der Woche vom 20. bis zum 28. November die Relevanz der Abfallvermeidung für Klima und Umwelt in das Bewusstsein aller Bürgerinnen und Bürger gerückt werden.

Auch die Stadt Aachen wird in diesem Sinne aktiv werden. Auf Bitten des städtischen Umweltamtes finden Sie in der Anlage sechs verschiedene Artikel, die auf unterschiedliche Möglichkeiten der Abfallvermeidung hinweisen sowie praktische Hilfen zu deren Durchführung geben. Themen sind „Tauschen, Teilen", „Geschenke", „Kindersachen", „Lebensmittel", „Möbel" sowie das Thema „Kleidung".

Weitere Informationen zur Europäischen Woche der Abfallvermeidung erhalten Sie unter der Telefonnummer 0241 / 432 3616 bei Astrid von Reis vom städtischen Umweltamt.

10-11-15-Energiestrategie-2020-LogoDie Europäische Kommission hat ihre 10-Jahres-Strategie vorgelegt

Die Kommission hat ihre neue Strategie für wettbewerbsfähige, nachhaltige und sichere Energie vorgestellt. In der Mitteilung „Energie 2020“ werden die energiepolitischen Prioritäten der nächsten zehn Jahre sowie Maßnahmen zur Bewältigung folgender Herausforderungen festgelegt: Realisierung von Energieeinsparungen, Schaffung eines Markts mit wettbewerbsfähigen Preisen und sicherer Versorgung, Förderung der Technologieführerschaft und wirksames Verhandeln mit unseren internationalen Partnern.

„Die Herausforderung im Energiebereich ist eine der größten Bewährungsproben für uns alle", sagte Energiekommissar Günther Oettinger. Die Kommission dringt unter anderem auf einen echten europäischen Binnenmarkt für Energie. Dafür sind über die nächsten zehn Jahre Infrastruktur-Investitionen von rund einer Billion Euro nötig.

10-11-15-EnergieBei der Energieeinsparung will die Kommission sich auf die Sektoren mit dem größten Sparpotenzial konzentrieren: Verkehr und Gebäude. Unter anderem sollen Hauseigentümer bei der Renovierung noch besser finanziell unterstützt werden. Die öffentliche Hand soll bei der Vergabe von Aufträgen auch die Energieeffizienz berücksichtigen. Die Verbraucher selbst sollen mehr vom Wettbewerb profitieren: So sollen sie zum Beispiel Preise leichter vergleichen und den Anbieter leichter wechseln können.

10-11-10-flugzeugGeldbußen nach verbotenen Preisabsprachen im Luftfrachtgeschäft

Die Europäische Kommission hat Geldstrafen in Höhe von fast 800 Millionen Euro gegen internationale Fluglinien verhängt. Die Gesellschaften hatten nach Überzeugung der Kommission über sechs Jahre weltweit Zuschläge für Treibstoff und Sicherheit abgesprochen. Die bestraften Unternehmen sind Air Canada, Air France-KLM, British Airways, Cathay Pacific, Cargolux, Japan Airlines, LAN Chile, Martinair, SAS, Singapore Airlines und Qantas. Lufthansa und ihre Tochter Swiss profitierten von der Kronzeugen-Regelung und gingen straffrei aus.

"Mit der heutigen Entscheidung macht die Kommission deutlich, dass sie Kartellabsprachen nicht duldet", sagte der für den Wettbewerb zuständige Kommissions-Vizepräsident Joaquín Almunia. "Es ist bedauerlich, dass so viele große Fluggesellschaften ihre Preise zum Nachteil der europäischen Unternehmen und Verbraucher abgesprochen haben." Die Preisabsprachen dauerten von Dezember 1999 bis zum 14. Februar 2006. Für das Kartell gab es zahlreiche Kontakte zwischen den Fluggesellschaften. Die Absprachen betrafen sowohl Flüge innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums als auch ankommende und abgehende Flüge in andere Regionen der Welt.

10-11-10-van_rompuyStabile Finanzmärkte – wirksame Krisenprävention

Am 28. und 29. Oktober 2010, kamen unter der Leitung des belgischen Ratspräsidenten Herman Van Rompuy die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Mitgliedsstaaten in Brüssel zusammen. Schwerpunkt der Verhandlungen war eine wirksame Krisenprävention für stabile Finanzmärkte.

Nach dem Ausbruch der griechischen Schuldenkrise haben die EU-Mitglieder Hilfsfonds in Höhe von 750 Milliarden Euro errichtet - den „EU-Stabilitätspakt". Dieser provisorische Mechanismus wird 2013 auslaufen. Der Rettungsschirm war zur Abwehr der internationalen Währungsspekulation notwendig geworden und sollte unter anderem Griechenland davor bewahren, in eine Überschuldungskrise zu rutschen.

Die 27 EU-Mitglieder waren sich auf dem Gipfeltreffen einig, dass die Mitgliedstaaten einen ständigen Krisenmechanismus zur Wahrung der Finanzmarktstabilität im gesamten Euro-Währungsgebiet einrichten müssen und erörterten in diesem Zusammenhang eine Revidierung des Lissabon-Vertrags. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel forderte hierbei, den provisorischen „EU-Stabilitätspakt" in einen permanenten Mechanismus umzuwandeln und zusammen mit den Aufsichts- und Strafmaßnahmen im Lissabon-Vertrag zu verankern.

Der Präsident des Europäischen Rates, Herman Van Rompuy, erhielt den Auftrag, bis Dezember 2010 zusammen mit der EU-Kommission Vorschläge vorzulegen, wie der Krisenmechanismus konkret aussehen könnte. Auf der nächsten Tagung im Dezember 2010 wird sich der Europäische Rat dann erneut mit diesem Thema befassen und die Grundzüge des künftigen Krisenmechanismus festlegen. Zudem soll in diesem Zusammenhang über eine begrenzte Vertragsänderung entschieden werden.

Weiter wurden auf dem Gipfeltreffen im Oktober die Standpunkte für den G20-Gipfel in Seoul Mitte November, die Klimakonferenz in Cancun Ende November sowie den europäisch-amerikanischen Gipfel in Lissabon festgelegt.

27-flaggen-kleinMontenegro kommt auf dem Weg in die EU gut voran

Am Dienstag wird die Europäische Kommission den Kandidatenstatus und somit die Aufnahme des kleinen Staates an der südlichen Adria empfehlen. Zwar verlangt die Kommission nach wie vor entsprechende Reformen in der Justiz und der Staatsverwaltung sowie eine verbesserte Bekämpfung der organisierten Kriminalität, doch in vielen Bereichen erfüllt Montenegro bereits heute die Voraussetzungen eines Beitritts. Die offizielle Entscheidung wird am Mittwoch der montenegrinischen Regierung überreicht, nachdem das Land mit 620000 Einwohnern Ende 2008 den entsprechenden Antrag gestellt hatte und erst seit dem Jahr 2006 selbstständig ist.

Derweil gehen die Beitrittsverhandlungen mit Kroatien in die letzte Runde, indem drei weitere Verhandlungskapitel (freier Kapitalverkehr, Verkehrspolitik und Institutionen) abgeschlossen wurden und somit nur noch 10 Kapitel zur Bearbeitung ausstehen. Neben Kroatien sind die frühere jugoslawische Republik Mazedonien, Island sowie die Türkei weitere Kandidatenländer. Montenegro würde sich somit als fünfter Staat in diese Gruppe einreihen können.

Wenn Sie sich mehr für das Thema Erweiterung interessieren, dann schauen Sie doch mal auf die folgenden Links:

europaparlamentMutterschaftsurlaub soll auf 20 Wochen ausgeweitet werden

Eine Mehrheit der EU-Parlamentarier stimmte für die Ausweitung der Mindestdauer des Mutterschaftsurlaubes von 14 auf 20 Wochen und geht damit über den Entwurf der Europäischen Kommission hinaus, der eine Verlängerung auf 18 Wochen vorsieht. Die Resolution wurde von Edite ESTRELA (S&D, Portugal) erarbeitet. Jedoch haben die Abgeordneten Änderungsanträge verabschiedet, die besagen, dass, sollte bereits auf nationaler Ebene ein System des familienbezogenen Urlaubs existieren, die letzten vier Wochen davon als Mutterschaftsurlaub mit einem Lohnausgleich von mindestens 75 % angesehen werden können.

Im Oktober 2008 hatte die Kommission vorgeschlagen, die gegenwärtige Gesetzgebung (Direktive 92/85) als Teil des Gesamtpaketes zur Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu überarbeiten, basierend auf der Empfehlung der Internationalen Arbeitsorganisation ILO für den Mutterschutz aus dem Jahr 2000. Die Abgeordneten unterstützten den Vorschlag der Kommission, dass innerhalb des gesamten Mutterschaftsurlaubs 6 Wochen Mutterschutz direkt nach der Geburt genommen werden sollen.

Die angenommene Resolution sieht vor, dass Arbeitnehmerinnen im Mutterschaftsurlaub voll weiterbezahlt werden müssen, d. h. 100 Prozent des letzten Monatsentgelts oder des durchschnittlichen Monatsentgelts. In Bezug auf den Lohnausgleich empfiehlt die Kommission volles Entgelt während der ersten sechs Wochen des Mutterschaftsurlaubes. Für den Rest des Urlaubes empfiehlt sie, die volle Bezahlung zuzusichern. Dies ist keine bindende Vorschrift, jedoch darf der zu bezahlende Betrag nicht niedriger als die Sozialleistung im Krankheitsfall sein.

EXACT Auftaktkonferenz am 21.10.2010 zum Bereich der EU-Außenbeziehungen

Am 21.10.2010 ab 14 Uhr findet im Neuen Senatsaal der Universität zu Köln (Hauptgebäude, Albertus Magnus Platz) die EXACT Initial Conference statt. EXACT ist ein EU-weites, von der Europäischen Kommission gegründetes Förderungsprogramm für junge Wissenschaftler. Der Schwerpunkt dieses Programms liegt in den Außenbeziehungen der EU.

Das Programm beginnt um 14 Uhr mit einer öffentlichen Diskussionsrunde mit Teilnehmern aus den EXACT-Partnerinstitutionen aus ganz Europa. Um 17 Uhr findet anlässlich der Einführung gemeinsamer Promotionsstrukturen ('co-tutelle') der Universitäten Edinburgh, Köln und Prag eine Zeremonie mit Vertretern der Universitätsspitzen statt.

Ab 17.30 Uhr findet das Programm seinen Abschluss mit einem Vortrag von Dr. Werner Hoyer MdB, Staatsminister im Auswärtigen Amt, und seinem polnischen Amtskollegen Staatssekretär Mikolaj Dowgielewicz zum Thema "The European Union after the Lisbon Treaty".

10-10-15-CASPAR-workflowFrei zugängliche Software für Datenarchivierung entwickelt

Die Bewahrung digital codierter Informationen wird künftig einfacher. Mit einer frei zugängliche Software, die mit Förderung der EU entwickelt wurde, können nun digital gespeicherte Daten auf unbestimmte Zeit aufbewahrt und gelesen werden.

Die Software wurde im Rahmen des EU-Forschungsprogramm CASPAR entwickelt. Bislang waren große Mengen elektronischer Daten wie amtliche Aufzeichnungen, Museumsarchive und wissenschaftliche Ergebnisse entweder nicht zugänglich oder verlustgefährdet, weil sie mit neueren Technologien nicht gelesen oder von heutigen Nutzern nicht verstanden werden konnten.

Das Projekt CASPAR befasst sich mit einem breiten Spektrum von Themen im Bereich der Bewahrung sämtlicher Arten digital codierter Informationen und ihren künftigen Nutzungsmöglichkeiten. Es ermöglicht eine hinreichend genaue Beschreibung der Daten, um die Zahlen auch künftig auswerten zu können. CASPAR gewährleistet aber auch, dass Zahlen und deren Beziehungen von Wissenschaftlern der Zukunft verstanden und mit deren Software für ihre Forschungszwecke leicht genutzt werden können.

Die quelloffene CASPAR-Software kann kostenlos heruntergeladen und für gewerbliche Anwendungen weiterentwickelt werden.

10-10-12_Logo_Try_on_the_TreatyWerden Sie Europaabgeordnete/r und entscheiden Sie selber über die EU-Politik

Die polnische Robert-Schuman-Stiftung bietet seit dem 17. September 2010 das englisch-sprachige Internetspiel "Try on the Treaty" rund um die EU-Politik an. In zwei Spielphasen können Teilnehmer von jung bis alt in einem virtuellen Europa mehr über die Union erfahren und sie aktiv mitgestalten. Das Spiel endet am 17. Dezember 2010. Die Teilnahme ist kostenlos.

Mehr Infos unter:

10-10-08_Logo_JRCDie Europäische Kommission stellt Wissenschaftler ein

Die Gemeinsame Forschungsstelle (JRC) der Europäischen Kommission sucht wissenschaftlich/ technische Mitarbeiter. Wissenschaftler aus den Bereichen Biologie, Chemie, Gesundheitswissenschaften, Physik, Strukturmechanik, quantitative Politik Analyse, räumliche Wissenschaften, Umwelt- und Energiewissenschaften, Kommunikations/ Informationstechnologie können sich bis zum 4. November 2010 bewerben.

Die JRC leistet nachfrageorientierte wissenschaftlich-technische Unterstützung für die Konzeption, Entwicklung, Umsetzung und Überprüfung der EU-Politik. Die Arbeit umfasst u.a. die Bereiche Umweltschutz, Verbraucherschutz, Energie, nukleare Sicherheit, Landwirtschaft und Außenbeziehungen. Die Dienststelle ist mit 2.750 Mitarbeitern an fünf Standorten in Belgien, Deutschland, Italien, den Niederlanden und Spanien vertreten.

10-09-21-europaeischer-tag-der-spracheDie Sprachenvielfalt Europas rückt in den Mittelpunkt

Nachdem das von EU und Europarat initiierte Europäische Jahr der Sprachen 2001 und insbesondere der Europäische Tag der Sprachen sehr erfolgreich verliefen, findet der Tag der Sprachen (EDL) nun jedes Jahr am 26. September statt, so dass Aktionen zur Förderung des Sprachenlernens auf dieses Datum ausgerichtet werden können. Er entstand auch aus der Notwendigkeit heraus, die Sprachenkompetenz in Europa zu verbessern.

Die Europäische Union ist wahrhaft reich an Sprachen: Neben ihren 23 Amtssprachen zählt sie mehr als 60 Sprachgemeinschaften, in denen eine Regional- oder Minderheitensprache gesprochen wird – und dabei sind noch gar nicht jene Sprachen mitgerechnet, die von Bürgern aus anderen Ländern und Kontinenten gesprochen werden.

Der Europäische Tag der Sprachen zielt darauf ab, die Öffentlichkeit auf die Wichtigkeit des Sprachenlernens aufmerksam zu machen, ein Bewusstsein für alle in Europa gesprochenen Sprachen zu schaffen und damit die kulturelle und sprachliche Vielfalt zu pflegen und das lebenslange Lernen zu verstärken. Am 26. September finden daher in allen 45 Mitgliedsstaaten des Europarates hunderte von Veranstaltungen statt, in denen die Sprachenvielfalt und das Erlernen anderer Sprachenlernens gefeiert werden. Dieser Tag ist ebenfalls eine gute Gelegenheit, die während des ganzen Jahres entstandenen Partnerschaften weiter zu vertiefen, sei es auf lokaler, regionaler, nationaler oder internationaler Ebene.

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