EU-Meldungen

Stärkung der Krisenbereitschaft und Gesundheitssicherheit: Neue EU-Strategien vorgestellt

Die Europäische Kommission startet zwei Initiativen im Rahmen ihrer Agenda für eine krisenfeste Union: eine EU-Bevorratungsstrategie und eine Strategie für medizinische Gegenmaßnahmen. Beide sollen den Zugang zu lebenswichtigen Gütern für Bürger*innen, Gesellschaften, Unternehmen und Volkswirtschaften in der EU verbessern und so die Versorgung zu jeder Zeit sicherstellen - insbesondere bei Krisen wie großen Stromausfällen, Naturkatastrophen, Konflikten oder Pandemien.

Sechs innovative Projekte zur Herstellung von Batteriezellen für Elektrofahrzeuge sollen insgesamt 852 Millionen Euro an Zuschüssen aus dem Innovationsfonds erhalten. Unter den geförderten Projekten befinden sich zwei in Baden-Württemberg. Die Mittel für die Förderung stammen aus den Einnahmen aus dem EU-Emissionshandelssystem (EU-EHS).

Zum 1. Juli übernimmt Dänemark den Vorsitz im Rat der Europäischen Union von Polen. Dänemark übernimmt damit zum achten Mal den EU-Vorsitz.

Die Europäische Kommission hat 94 Verkehrsprojekte ausgewählt, die im Rahmen der Fazilität „Connecting Europe“ (CEF) EU-Finanzhilfen in Höhe von fast 2,8 Milliarden Euro erhalten werden. Darunter sind auch deutsche Projekte im Bereich Eisenbahn und Straßenverkehr.

"Die EU-Nachrichten" ist der wöchentliche Newsletter der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland. Er informiert über aktuelle Entwicklungen und Hintergründe rund um die Europäische Union. Diese spiegeln jeden Donnerstag die Highlights der Woche und beleuchten, welche lokalen und regionalen Projekte von EU-Mitteln profitieren und was sich z.B. aus den Eurostat-Daten ablesen lässt (Stichwort „Europa in Zahlen“), das Ganze noch ergänzt mit Faktenchecks und Veranstaltungshinweisen. Außerdem wird regelmäßig ein EUROPE DIRECT Büro in Deutschland vorgestellt.

Über acht von zehn Menschen in Deutschland und der EU sehen den Klimawandel als sehr ernstes oder ziemlich ernstes Problem, und 84 Prozent der Deutschen und 85 Prozent der Europäer*innen meinen, dass der Kampf gegen den Klimawandel eine Priorität sein sollte, um die öffentliche Gesundheit und die Lebensqualität zu verbessern. 80 Prozent der Deutschen (EU27: 81 Prozent) unterstützen das Ziel der EU, bis 2050 klimaneutral zu werden. Das zeigt eine neue Eurobarometer-Umfrage, die die Europäische Kommission heute veröffentlicht hat. Mehr als drei Viertel (77 Prozent) meinen, dass die Kosten der durch den Klimawandel verursachten Schäden wesentlich höher sind als die Investitionen, die für einen Übergang zur Klimaneutralität erforderlich sind.

Die EU-Kommission hat die Verhandlungen mit der Ukraine über die Überprüfung der vertieften Freihandelszone zwischen der EU und der Ukraine (DCFTA) abgeschlossen. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte: „Mit diesem modernisierten Abkommen sichern wir die Handelsströme aus der Ukraine nach Europa und auf die globalen Märkte. Und wir bauen angesichts des ungerechtfertigten russischen Angriffskrieges Brücken der Widerstandsfähigkeit und wirtschaftlichen Solidarität. Gleichzeitig wahren wir weiterhin die Interessen unserer Landwirte. Der Platz der Ukraine ist in der Familie. Wir setzen uns weiterhin für einen Weg des gegenseitigen Wachstums und der Stabilität ein, der zu einer vollständigen Integration in unsere Union führt.“

Die Europäische Kommission unterstützt die EU-Staaten mit neuen Leitlinien dabei, die überarbeiteten Regeln zur Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden umzusetzen. Dan Jørgensen, EU-Kommissar für Energie und Wohnungswesen, erklärte: „Je effizienter unsere Gebäude sind, desto niedriger sind unsere Energiekosten und desto erschwinglicher ist unser Leben. Im Gebäudesektor ist klar, dass Nachhaltigkeit und Erschwinglichkeit Hand in Hand gehen müssen.“ Die Kommission hat heute auch eine Expertengruppe zum Thema erschwinglicher Wohnungsbau eingerichtet. Sie soll konkrete, unabhängige politische Empfehlungen erarbeiten. 

Die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland hat ihren Europapreis an die Schülerzeitung „PEER plus“ des Egbert-Gymnasiums Münsterschwarzach aus Bayern verliehen.

"Die EU-Nachrichten" ist der wöchentliche Newsletter der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland. Er informiert über aktuelle Entwicklungen und Hintergründe rund um die Europäische Union. Diese spiegeln jeden Donnerstag die Highlights der Woche und beleuchten, welche lokalen und regionalen Projekte von EU-Mitteln profitieren und was sich z.B. aus den Eurostat-Daten ablesen lässt (Stichwort „Europa in Zahlen“), das Ganze noch ergänzt mit Faktenchecks und Veranstaltungshinweisen. Außerdem wird regelmäßig ein EUROPE DIRECT Büro in Deutschland vorgestellt.